Hamburger SPD-Chefin: Selbstliebe fällt Sozialdemokraten schwer

Die Hamburger SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hat sich kritisch zu den Diskussionen in ihrer Partei geäußert, ob man gerade im Konjunkturpaket der Bundesregierung beschlossene Maßnahmen wie die Senkung der Mehrwertsteuer nicht doch verlängern sollte. „Ich würde mir manchmal wünschen, dass es in meiner Partei eine Zufriedenheit mit dem Erreichten über den Tag hinaus gibt“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Was nicht ausschließt, dass man sich auch mehr vorstellen kann. Aber es kommt darauf an, nicht nur Gutes zu Wege bringen, sondern das auch noch im Rückblick als etwas Gutes zu vertreten.“

Leonhard sagte: „Es ist in der SPD ein weitverbreitetes Problem, dass uns die Selbstliebe schwerer fällt als die Selbstkritik.“ Ein wichtiger Teil im von der Bundesregierung beschlossenen Konjunkturpaket war die Mehrwertsteuersenkung, die allerdings zeitlich begrenzt werden sollte, um den gewünschten Effekt zu entfalten. Jedoch ha  tte unter anderen der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, bereits kurz nach dem Beschluss offen gelassen, ob man die Senkung nicht doch verlängern müsse. Man könne in der jetzigen Situation gar nichts ausschließen, hatte er geäußert.

SPD-Vorsitzende fordert Kanzlerkandidaten

Die Hamburger SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hat eine baldige Entscheidung ihrer Partei über den Kanzlerkandidaten gefordert. „Wir müssen erst einmal ganz klar sagen: Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Punkt. Alles andere wäre völlig falsch“, sagte sie der Zeitung weiter. Leonhard fügte an: „Dann muss man sich auf eine Person verständigen und die ist es dann nicht wegen Corona oder sonst einer Krise, sondern weil wir als Partei das wollen.“ Die Landesvorsitzende sagte zudem: „Und ja, damit sollten wir nicht mehr zu lange warten.“ Leonhard, die in Hamburg auch Senatorin für Arbeit und Soziales ist, sprach sich zudem für Finanzminister Olaf Scholz, ihren Vorgänger im Hamburger Landesvorsitz, aus. „Wir Hamburger können uns sehr gut hinter ihm versammeln, egal wo er antritt“, sagte sie. +++