Habeck dachte im Sommer über Rückzug aus der Politik nach

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat 2024 nach eigenen Angaben darüber nachgedacht, sich aus der Politik zurückzuziehen. „Im vergangenen Sommer bin ich in mich gegangen. Ich habe mich gefragt, ob ich noch einen sinnvollen Beitrag leisten kann oder ganz aufhören sollte mit der Politik“, sagte Habeck dem „Spiegel“. Auf die Frage nach den Gründen sagte der Wirtschaftsminister: „Die Erfahrung in der Ampel, Vertrauen hat gelitten – in die Politik insgesamt, in Personen, auch in meine.“

Im Sommer habe er sich gefragt, was er mit diesem Befund anfangen solle. „Kann ich noch Vertrauen zurückgewinnen – in meine Person, in die Grünen und in das demokratische System dieses Landes.“ Als Außenministerin Annalena Baerbock Mitte Juli ihren Verzicht auf die Grünen-Spitzenkandidatur verkündet habe, sei seine eigene Entscheidung noch offen gewesen, sagte Habeck. „Ich wollte mir noch Zeit nehmen, sprach viel mit Vertrauten, aber auch mit Leuten, mit denen ich parteiintern schon einiges ausgefochten hatte. Und irgendwann war klar, dass die Partei mich trägt.“ Daher trete er als Kanzlerkandidat an.

Zu seinen Wahlchancen sagte er angesichts der Umfragewerte für seine Partei, die derzeit hinter Union, AfD und SPD liegt: „Ich bin der Underdog.“ Zudem warnt Habeck US-Milliardär Elon Musk vor weiteren Versuchen, den Wahlkampf in Deutschland zu beeinflussen. „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk“, sagte er dem „Spiegel“. „Die Kombination von ungeheurem Reichtum, der Kontrolle über Informationen und Netzwerke, dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz und dem Willen, Regeln zu ignorieren, ist ein Frontalangriff auf unsere Demokratie.“

Musk hatte kürzlich in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ eine Art Wahlempfehlung für die AfD abgegeben. Das sei „verheerend“ gewesen, sagte der Wirtschaftsminister und Vizekanzler. „Der reichste Mann der Welt, der eine der wirkungsmächtigsten Kommunikationsplattformen besitzt, unterstützt offen eine in Teilen rechtsextremistische Partei. Wir sollten nicht den Fehler machen, das abzutun, wie wir in der Vergangenheit so häufig Warnungen abgetan haben.“ Musk setze alles ein, um seine Interessen durchzusetzen. „Nur weil er locker daherkommt und elektrische Autos baut, sollten wir uns nicht täuschen lassen“, sagte Habeck.

Grünen-Kanzlerkandidat will 3,5 Prozent für Verteidigung ausgeben

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will die deutschen Verteidigungsausgaben auf ein Niveau steigern, wie es zuletzt im Kalten Krieg erreicht wurde. „Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich“, sagte Habeck dem „Spiegel“. „Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.“

Auf die Frage, wie die zusätzlichen Ausgaben finanziert werden sollten, sagte der Wirtschaftsminister: „Sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren.“ Eine derart hohe Summe lasse sich „am Ende nur über Kredite vorfinanzieren“. Die Schuldenbremse wolle er nicht abschaffen, das sei auch nicht notwendig. „Wir müssen sie reformieren oder den Weg über Sondervermögen gehen.“

Zuletzt erreichte Deutschland dank des „Sondervermögens“ für die Bundeswehr über 100 Milliarden Euro erstmals das Nato-Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Habeck will nun deutlich darüber hinaus gehen. Das „Sondervermögen“ läuft 2027 aus. Über seine eigene Haltung zur Armee sagte Habeck: „Heute würde ich zur Bundeswehr gehen.“ Im Kalten Krieg habe er noch den Kriegsdienst verweigert, doch die Lage sei nun eine andere. „Ich hätte heute kein moralisches Argument mehr zu verweigern. Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus“, sagte Habeck. +++