Grüne werfen Maas politisches Versagen vor

Der Außenexperte der Grünen, Omid Nouripour, hat Außenminister Heiko Maas (SPD) politisches Versagen bei der Eindämmung des aktuellen Konflikts im Nahen Osten vorgeworfen. „Um zu verhindern, dass der Iran überreagiert, muss man unbequeme Reisen auf sich nehmen, das Gespräch suchen und nicht nur vom Schreibtisch aus betonen, man wolle keinen Krieg“, sagte Nouripour der „Saarbrücker Zeitung“. Er meine damit „Mutlos-Maas“, ergänzte der Grünen-Politiker.

Der deutsche Außenminister sei in den letzten Tagen „nicht präsent genug gewesen, um klar zu machen, dass die Europäer bereit sind, für eine Verhinderung des Krieges auch wirklich etwas zu investieren“. Es gehe hier um eine militärische Eskalation nicht nur im Iran, sondern auch im Persischen Golf, in der Meerenge von Hormus, im Libanon, in Syrien oder in Afghanistan, so Nouripour. „Auch dort könnten die iranischen Milizen eingreifen, mit unabsehbaren Folgen für den gesamten Nahen Osten“, warnte der Grünen-Politiker.

Bericht: Bundeswehr zieht Soldaten aus dem Irak ab

Die Bundeswehr zieht Soldaten aus dem Irak ab. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio in der Nacht zu Dienstag unter Berufung auf ein Schreiben, das das Verteidigungs- und Außenministerium an den Bundestag geschickt haben soll. Demnach soll das deutsche Kontingent im Irak „vorübergehend ausgedünnt“ werden, insbesondere die Standorte Bagdad und Taji. Die Soldaten sollen nach Jordanien und Kuwait verlegt werden, und zwar „zeitnah“, wie es hieß. Die Bundeswehr gehört zur Koalition der internationalen Kräfte im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ und hat für den Einsatz in Jordanien und im Irak ein Mandat für bis zu 700 Soldaten. +++