Gabriel wehrt sich gegen Netanjahu: „Ich habe gar nichts eskaliert“

Berlin. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wehrt sich gegen Vorwürfe des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht. „Ich habe gar nichts eskaliert“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sondern der israelische Ministerpräsident hat mir ein Ultimatum gestellt: Entweder ich sage das Gespräch mit regierungskritischen Organisationen der israelischen Zivilgesellschaft ab, oder er trifft sich nicht mit mir.“

Das habe mit dem Holocaust-Gedenktag am Tag zuvor nichts zu tun, erklärte der Außenminister. „Es ist eine Ausrede“, so der SPD-Politiker. Gabriel verteidigte sein Treffen mit Regierungskritikern: „Dass ich mich bei diesem wichtigen Thema auch mit Kritikern der israelischen Regierung treffe, ist weder ungehörig noch ungewöhnlich noch überraschend.“ Treffen dieser Art seien „ein üblicher Teil unserer Besuchsprogramme, übrigens auch in Europa“. Bisher habe es damit nie Schwierigkeiten gegeben, „wohl weil es so selbstverständlich ist“, erklärte der Außenminister.

Er betonte: „Die aktuelle Regierung ist nicht Israel, auch wenn sie das gern so darstellt.“ Für Israel einzustehen, dürfe ja nicht gleichbedeutend damit sein, zum Beispiel die Rechte der Palästinenser zu ignorieren. „Unsere deutsche Haltung zum israelischen Siedlungsbau ist hinlänglich bekannt“, so der Minister. Trotzdem bedauere er die Absage durch den israelischen Ministerpräsidenten, „den ich ja schon oft getroffen habe“. Er sei sich aber sicher, dass sich das gute und enge Verhältnis zu Israel nicht ändern werde. „Man darf das alles auch nicht überbewerten.“ +++