Gabriel sieht „Existenzberechtigung“ der GroKo in Gefahr

Der frühere SPD-Parteichef Sigmar Gabriel fordert die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD zu einem „Neustart“ auf. „Wenn die Große Koalition nicht schafft, was die Menschen von ihr erwarten, nämlich Stabilität und Handlungsfähigkeit, hat sie ihre Existenzberechtigung verloren“, sagte Gabriel dem „Spiegel“. Diese Frage werde man in den kommenden Wochen beantworten müssen. Das wirklich Dramatische an der Affäre Maaßen sei, dass die Bevölkerung den Eindruck habe, Politik kreise nur noch um sich selbst. Gabriel übt rückblickend Selbstkritik am Handeln der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise 2015. Er finde bis heute den „moralischen Impuls“ von Angela Merkel richtig, die Grenzen nicht zu schließen, frage sich aber trotzdem, „warum ich damals nicht kritischer mit der Frage umgegangen bin, ob wir uns mit den anderen Europäern genügend abgestimmt haben. Wir haben da einen Fehler gemacht.“ Man habe auch unterschätzt, welche Folgen die massenhafte Zuwanderung für Deutschland mit sich bringen würde. Gabriel ruft Deutschland zu größerem außenpolitischem Engagement auf. „Manche wünschen sich Deutschland als eine Art größere Schweiz, aber wir sind schlicht zu groß, wir können uns nicht mehr raushalten.“ +++