Fuldaer Wochenmarkt – SPD: Das Pferd wird von hinten aufgezäumt

Mit was wird diese Eilbedürftigkeit begründet?

H.-J. Tritschler (SPD)

Fulda. Eine wichtige Informationsveranstaltung für die Standbetreiber des Wochenmarktes, mitten in der der Urlaubszeit, dass zeuge von wenig Sensibilität im Umgang mit den Betroffenen, bemängelt der SPD-Stadtverband in einer Mitteilung. Für die Dringlichkeit der Veranstaltung, mit der das Datum 10.8.16 begründet wurde, habe man kein Verständnis. Weder die geplante Erhöhung der Standgebühren, noch die Umsetzung einer EU-Richtlinie rechtfertigen eine Veranstaltung in den Sommerferien. Einige Standbetreiber befänden sich im Urlaub und hätten somit keine Möglichkeit gehabt sich zu informieren, geschweige denn ihre Sicht der Dinge einzubringen.

Dieses Vorgehen und die kurzfristige Einladung vom 3.8.16 nähren den Verdacht, dass die verantwortliche Behörde die Angelegenheit rasch „durchziehen will und eine intensive Diskussion mit den direkt Betroffenen eher nicht gewünscht ist“, mutmaßt der Co-Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, H.-J. Tritschler. Für die Umsetzung einer EU-Richtlinie gebe es immer ausreichend Zeit, diese auf nationales Recht umzusetzen. Auch eine Gebührenerhöhung „fällt nicht plötzlich vom Himmel“, sondern wird in der Verwaltung in der Regel für die Haushaltsberatungen vorbereitet. Diese Diskussionen beginnen im Oktober, mit der Einbringung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr.

Mit einer Kleinen Anfrage möchte deshalb der Stadtverordnete Tritschler wissen, mit was diese Eilbedürftigkeit begründet wird. Da die neue Marktsatzung wohl gravierende Änderungen vorsehe will der Stadtverordnete wissen, ob deswegen einigen Standbetreibern eine zukünftige Teilnahme am Wochenmarkt nicht mehr möglich sein wird. Außerdem stellt sich die Frage, ob auch der Weihnachtsmarkt von einer Neuregelung betroffen sein wird.

Strukturelle Änderungen des Wochenmarktes, habe die SPD bereits mehrfach eingefordert. Allerdings mit dem Ziel, diesen zu erweitern und attraktiver zu gestalten. Das sei allerdings ein Prozess der sorgsam und ohne Zeitdruck durch die politischen Gremien entwickelt werden müsse. Das Rechts- und Ordnungsamt, hätte dabei nur eine begleitende Funktion zu erfüllen und nicht, wie jetzt geschehen, die Federführung über ein Teilgebiet der Stadtentwicklung auszuüben. „Hier wird das Pferd von hinten aufgezäumt“, kritisiert Tritschler zum Schluss der Mitteilung. +++ fuldainfo