EU-Kommissar Oettinger verteidigt Kramp-Karrenbauer

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihren Vorschlag für eine internationale Schutzzone in Nordsyrien gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. „Nach Jahren der faktischen Abwesenheit Europas auf den Krisengebieten ist der Vorschlag von AKK ein Schritt hin zu mehr Verantwortung der Europäer in Sicherheitsfragen“, sagte Oettinger der „Welt am Sonntag“.

Zuvor hatte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Parteichefin Kramp-Karrenbauer deutlich kritisiert und ihr vorgeworfen, der Vorschlag sei nicht ausreichend konkret und zudem nicht abgesprochen gewesen in der Koalition. Mit Blick auf die Wahl von Kramp-Karrenbauer zur Kanzlerkandidatin der Unionsparteien für die Bundestagswahl 2021 sagte Oettinger: „Es ist nicht so, dass der CDU-Parteivorsitzende auch automatisch Kanzlerkandidat wird.“ Im Jahr 1980 sei Helmut Kohl CDU-Partei- und Fraktionschef gewesen, de r Kanzlerkandidat aber der CSU-Politiker Franz-Josef Strauß. Die beiden Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Kramp-Karrenbauer und Söder, sollten ein Vorschlagsrecht haben und sich dabei auch selbst vorschlagen können. „Die beiden Parteivorsitzenden werden ihre Chancen jedoch messen müssen im Lichte der Wahlchancen, der Akzeptanz und der Umfragen.“ Die Wahl des Kanzlerkandidaten der Unionsparteien müsse sich letztlich daran orientieren, wer „die besten Wahlchancen“ habe.

„Ich halte es für denkbar, dass sie (AKK; Anm.d.Red.) im Herbst des kommenden Jahres so dasteht, dass sie die Nachfolge von Kanzlerin Merkel beanspruchen kann“, so der CDU-Politiker. Eine Urwahl des Kanzlerkandidaten lehnt Oettinger strikt ab. Mit Blick auf seine Zukunft hält Oettinger eine Tätigkeit als neuer Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA) für denkbar: „Ich kenne die Bedeutung und die Funktionen des Amtes und die interessanten Erwartungen, die damit verbunden sind.“ Es liege bisher aber keine konkrete Anfrage des VDA vor. „Aber wenn sich die Frage stellt, dann werde ich sie beantworten.“ Es stelle sich allerdings die Frage, ob die großen Spieler der Branche den Verband überhaupt erhalten wollten. Zudem sei das Verhältnis zwischen Herstellern und Zulieferern nicht sehr gut. „Ich habe Ideen, die ich gerne im Gespräch einbringen kann. Aber beworben habe ich micht nicht“, so Oettinger. +++