Deutlich mehr Briefwähler erwartet

Bundeswahlleiter Georg Thiel rechnet bei der Bundestagswahl am 26. September mit einer „deutlichen Erhöhung“ des Anteils an Briefwählern. Thiel, der auch Chef des Statistischen Bundesamts ist, zeigt sich allerdings nicht besorgt, dass das Ergebnis deshalb später kommt als sonst. „Wir sind guter Dinge, dass wir auch dieses Mal mit dem Hahnenschrei ins Bett kommen“, sagte Thiel der „Welt am Sonntag“. „Wir bereiten uns schon seit letztem Herbst darauf vor.“

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, die unter Pandemie-Bedingungen stattfanden, hätten als Probe gedient. „In den drei Bundesländern war der Anteil an Briefwählern mehr als doppelt so hoch wie bei der jeweils letzten Wahl“, sagte Thiel. „Wir haben deswegen die Landes- und Kreiswahlleitungen immer wieder darauf hingewiesen, für genügend Personal zu sorgen – für die Auszählung am Wahltag selbst, aber auch schon davor.“ Thiel hat bisher keine Versuche erkennen können, die die Legitimität der Briefwahl, wie in den USA, in Zweifel ziehen. „Aktuell sehen wir keine gezielten Kampagnen in diesem Bereich“, sagte Thiel. „Nach der US-Wahl kam auch bei uns ein erheblicher Diskussionsbedarf auf. Wir haben die Kapazitäten in unserem Social-Media-Team erheblich verstärkt, um falschen Behauptungen, die Unsicherheiten schüren wollen, entgegenzuwirken.“ Die Briefwahl sei seit 1957 zugelassen. „Seitdem haben wir keine Hinweise auf Manipulationen in einem Ausmaß gesehen, dass sie das Wahlergebnis beeinflusst hätten.“

Bundeswahlleiter erwartet Cyberattacken

Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht sich gut gerüstet, Cyberangriffe auf die Bundestagswahl am 26. September abwehren zu können. Thiel, der auch Chef des Statistischen Bundeamts ist, sagte der „Welt am Sonntag“: „Zusammen mit Behörden wie dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, dem Verfassungsschutz und dem Bundeskriminalamt haben wir aufwendige Vorkehrungen getroffen. Unsere Fachleute gehen allein im Bereich IT von etlichen potenziellen Risiken aus.“ Die Spanne aller theoretisch denkbaren Vorfälle sei breit. Angefangen bei einem Szenario, in dem alle Mitarbeiter durch eine Corona-Erkrankung ausfallen, bis hin zu einer echten Cyberattacke. „Für alle Fälle haben wir Gegenmaßnahmen geplant“, sagte Thiel. Nach seiner Einschätzung ist die Gefahr von Angriffen „hoch“. Es sei zum Beispiel denkbar, „dass am Wahltag behauptet wird, die Wahllokale würden ausnahmsweise schon um 15 Uhr schließen. Für solche Fälle haben wir mit wichtigen sozia  len Medien und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten genaue Vorkehrungen getroffen und können schnell reagieren, um solche Meldungen richtigzustellen.“ Thiel berichtete, dass die Nervosität hat nach den US-Wahlen deutlich zugenommen habe. „Wir tragen dem auch Rechnung.“ Die Teams beim Bundeswahlleiter und im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die für den gesicherten Ablauf der Wahl eingesetzt seien, wurden personell verstärkt, sagte Thiel. +++