CDU legt im Hessentrend zu

Degen: SPD hat sich stabilisiert

Wahltrend

Bei der Meinungsumfrage zur politischen Stimmung im Land, die der Hessische Rundfunk (hr) in Auftrag gegeben hatte, kommt die CDU auf 36 Prozent. Das sind 10 Punkte mehr als im Februar. Die Grünen verlieren 5 Punkte und kommen auf 20 Prozent. Die Koalition kommt so auf 56 Prozent. Bei der Landtagswahl 2018 waren es noch 47 Prozent. Die SPD verbesserte in der Sonntagsfrage leicht auf 18 Prozent.

Der Generalsekretär der hessischen CDU, Manfred Pentz, sagte zum „HessenTrend“ des Hessischen Rundfunks: „In diesen schwierigen Corona-Zeiten vertrauen die Menschen besonders der CDU Hessen. Die CDU ist mit 36 Prozent weiterhin stärkste Kraft im Land, das hat die heutige Meinungsumfrage des Hessischen Rundfunks ergeben. Die deutlich gestiegene Zustimmung ist auch eine Anerkennung für das geleistete Krisenmanagement der CDU-geführten Landesregierung. Unser Ministerpräsident und Landesvorsitzender Volker Bouffier hat seine Beliebtheitswerte nochmals steigern können – 69 Prozent sind mit ihm zufrieden. Das ist ein tolles Ergebnis für unsere besonnene und mit großem Sachverstand geleistete Arbeit in der schwarz-grünen Koalition, nicht nur in Krisenzeiten. Die Umfrage bestätigt mit 56 Prozent die erfolgreiche Landesregierung aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Selbstverständlich freuen wir uns über das Ergebnis der Umfrage, wissen aber, dass dies nur eine Momentaufnahme ist. Wir werden weiterhin mit hohem Sachverstand und Einsatz für die Bewältigung der Corona-Krise arbeiten. Die Menschen trauen uns als CDU am meisten zu, mit der größten Herausforderung seit dem Ende des 2. Weltkrieges unserer Zeit fertig zu werden. Das ist für uns der Antrieb, weiter verantwortungsbewusst und gleichzeitig weitsichtig zu agieren und gute Politik für die Bürgerinnen und Bürger Hessens zu machen.“

Der Generalsekretär der SPD Hessen, Christoph Degen, wertet das Ergebnis des neuesten Hessentrends als Zeichen einer Stabilisierung seiner Partei. Degen sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die SPD Hessen hat sich gegenüber der letzten Umfrage deutlich stabilisiert – wenn auch noch immer auf einem Niveau, das uns nicht zufriedenstellen kann. Wir nehmen die leichte Verbesserung als Ansporn, unsere konstruktive politische Arbeit für die Menschen in unserem Land fortzusetzen und das Profil der hessischen SPD als Partei des gesellschaftlichen Ausgleichs, der sozialen Gerechtigkeit und der politischen Vernunft weiter zu schärfen.“ Im Regierungslager gewinnt laut Hessentrend die CDU stark hinzu, während die Grünen von allen im Landtag vertretenen Parteien am stärksten verlieren. Mit Blick auf diese Resultate stellte Degen fest: „So alt die Erkenntnis auch sein mag, sie ist nach wie vor gültig – Krisenzeiten sind die Zeit der Regierung. Insofern verwundert es nicht, dass die CDU gegenüber der letzten Umfrage deutlich an Zuspruch gewinnt. Hier profitiert die hessische CDU zweifellos von dem guten Krisenmanagement der Großen Koalition in Berlin, wo aber vor allem die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder Olaf Scholz, Franziska Giffey und Hubertus Heil in ihren Kernressorts erfolgreiche Krisenbewältigung leisten. Das hessische Landeskabinett hingegen ist objektiv betrachtet sehr blass geblieben. Die Ministerinnen und Minister sowohl von der CDU als auch von den Grünen scheinen sich in der Corona-Krise über weite Strecken hinter dem Ministerpräsidenten zu verstecken.“ Möglicherweise habe die Grünen auch die schwache Performance ihres Sozialministers Kai Klose Zuspruch bei den Hessinnen und Hessen gekostet, so Degen: „Das hessische Sozialministerium mit seinen sehr umfassenden Zuständigkeiten müsste in der Corona-Krise eine führende Rolle einnehmen. Dazu bräuchte es aber Entschlossenheit, Entscheidungsfreude und die Bereitschaft zu führen – Eigenschaften, die den amtierenden Sozialminister bedauerlicherweise nicht auszeichnen. Das wird den Bürgerinnen und Bürgern nicht verborgen geblieben sein und hat wahrscheinlich zu dem deutlichen Verlust der Grünen im Hessentrend mit beigetragen.“