Bund und Land unterstützen Städtebau mit 93 Millionen Euro

Stadtentwicklungsprogramme erfahren Neuausrichtung im „Masterplan für Wohnen Hessen“

Wiesbaden. „Hessens Städte und Gemeinden sollen lebenswert, vielfältig und grün sein. Wir setzen in Hessen aber noch einen weiteren Schwerpunkt in der Stadtentwicklungspolitik. Im Masterplan Wohnen in Hessen haben wir festgehalten, dass künftig auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die Programme der Stadtentwicklung unterstützt werden soll“, bekräftigte Stadtentwicklungsministerin Priska Hinz heute bei der Bekanntgabe des Volumens der Städtebauprogramme für das Jahr 2017. Darum wird das Land Hessen die Bundesmittel für den Städtebau wieder vollständig gegenfinanzieren. „In diesem Jahr stehen insgesamt 93 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist großartig und ein sicheres Fundament für die nachhaltige Stadtentwicklung der Kommunen.“

„Die Stadtentwicklung ist ein gutes Beispiel für eine gelungene Partnerschaft und Zusammenarbeit der beteiligten Akteure auf allen staatlichen Ebenen. So fördern wir eine nachhaltige Stadtentwicklung, die auf sozialen Zusammenhalt, Klimaschutz, geringen Flächenverbrauch und lebenswerte Städte setzt, zudem auch die Schaffung neuen Wohnraums gehört“, so Ministerin Hinz. In diesem Jahr dürfen sich mehr als 100 Städte und Gemeinden in sechs Förderprogrammen der Städtebauförderung über finanzielle Unterstützung freuen.

Sechs Programme, aber ein gemeinsames Ziel

In Hessen werden sechs Förderprogramme umgesetzt: Das Förderprogramm „Soziale Stadt“ setzt seinen Fokus auf sozial und wirtschaftlich benachteiligten Stadtquartiere. Das Programm „Stadtumbau in Hessen“ fördert den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel, aber auch die Bewältigung der Folgen des demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels. Während sich das Programm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ der Stärkung der Innenstädte und zentralen Ortslagen widmet, gilt es im Rahmen des Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ das baukulturelle Erbe für die Zukunft zu erhalten und zu sichern. Neben den vier „Klassikern“ werden in diesem Jahr zwei neue Bund-Länder-Programme aufgelegt. Der Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ wird insbesondere öffentliche Betreuungs- und Bildungseinrichtungen, Bürgerhäuser, Stadtteil- und Jugendzentren fördern. Die Schaffung und Aufwertung grüner Infrastruktur in hessischen Städten und Gemeinden wird mit dem Programm „Stadtgrün“ gefördert.

„Die Städtebauförderprogramme in Hessen verfolgen unterschiedliche Zielrichtungen, aber alle sechs Programme haben eines gemeinsam: Stadtentwicklung mit Umwelt- und Naturschutz zu verbinden. Dass das gelingt, sieht man an den zahlreichen Projekten in allen Regionen Hessens: Neue Grünflächen leisten einen Beitrag für ein gesundes Klima und den Klimaschutz in der Stadt. Die Modernisierung älterer Immobilien führt zu erheblichen Energieeinsparungen. Die Verbesserung der Verkehrsführung und der Ausbau von Radwegen mindern den CO2-Ausstoß. Kurz: Es geht uns um nachhaltige Städtebauförderung für mehr Lebensqualität“, so Umweltministerin Priska Hinz.

Bundesministerin: Städtebau fördert Integration

Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Mit fast 1 Milliarde Euro stellen wir den Ländern in diesem Jahr so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Gemeinsam mit den Ländern unterstützen wir damit die Städte und Gemeinden bei der Herausforderung, sich an die demografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich anpassen zu können. Damit stärken wir auch die soziale Stadtentwicklung und das soziale Miteinander in unseren Quartieren.“

Im Jahr 2017 werden die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung – „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Stadtumbau“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und Kleinere Städte und Gemeinden – mit einem Volumen von 740 Millionen Euro fortgeführt und um das 50-Millionen-Euro-Programm „Zukunft Stadtgrün“ mit dem Förderschwerpunkt urbanes Grün erweitert. Die Mittel für die Programme „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau“ wurden um 100 Millionen Euro erhöht. Parallel zur Städtebauförderung hat das Bundesbauministerium den neuen Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ mit 200 Millionen Euro ausgestattet. Dieses Geld soll vor allem in den Ausbau und die Sanierung von Bildungseinrichtungen, Stadtteilzentren und Bürgerhäusern investiert werden und damit auch ehrenamtlich Engagierte unterstützen. Zur Begleitung der Investitionen soll es in den Vierteln Integrationsmanager geben, die vor Ort Ansprechpartner sind für Vereine und Initiativen, aber auch für Neubürger und Einheimische.

Deutschlandweit unterstützt der Bund Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit Bundesfinanzhilfen zur auf Rekordniveau von 990 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten. +++

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