Brand im Berliner Verhandlungsteam

Fulda/ Berlin. Der Fuldaer Bundestagsabgeordnete Michael Brand ist Teil des Verhandlungsteams der CDU/CSU für einen Koalitionsvertrag mit der SPD. Der 44-Jährige gehört der 7-köpfigen Arbeitsgruppe Außen, Menschenrechte, Verteidigung und Entwicklung an, die bei der CDU/CSU von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, bei der SPD von Außenminister Sigmar Gabriel geleitet wird.

„Es wird Zeit für Ergebnisse und es wird Zeit für eine neue Regierung. Politisch gezockt wurde in den letzten Monaten zu viel“, so Brand. Die Welt warte nicht auf Deutschland. Von den Themen Europa, über Sicherheit, Digitalisierung bis hin zu neuen Impulsen für Arbeitsplätze und Wachstum brauche es einen „guten Arbeitsvertrag für unser Land“. Die Parteien von CDU/CSU und SPD müssten sich jetzt „gemeinsam zusammenraufen“. „Es gibt eine Verantwortung, jetzt zügig zu guten Ergebnissen zu kommen. Unser Land braucht endlich eine stabile Regierung, die vor allem anpackt und Probleme löst“, so der osthessische Abgeordnete.

Brand gehört dem Deutschen Bundestag seit 2005 immer wieder direkt gewählt an, und zwar für den Wahlkreis Fulda-Lauterbach. Sowohl bei bioethischen Themen wie der Regelung zur Sterbebegleitung und auch als Sicherheitsexperte hat sich Michael Brand bundesweit einen Namen gemacht. Als Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses und Mitglied im Verteidigungsausschuss hat er immer wieder klar Stellung bezogen gegen autoritäre Regime in der Türkei, Russland oder China und sich in außenpolitische Debatten eingemischt.

„Natürlich freue ich mich, in dieser besonderen Phase bei diesen so wichtigen Themen mitverhandeln zu können“, so Brand. Es gehe um konkrete Fragen von Sicherheit in turbulenter Zeit, auch der Verteidigung unserer freiheitlichen Werte, um Fluchtursachenbekämpfung und Verbündete in der Welt.

Wie Brand berichtet, wird das komplette Wochenende genutzt. Erstmals treffen sich die beiden Verhandlungsteam von CDU/CSU und SPD am Samstag im Berliner Regierungsviertel, ab Sonntagfrüh wird im Willy-Brandt-Haus weiterverhandelt. Ende nächster Woche sollten die Koalitionsverhandlungen auf die Zielgerade einbiegen, fordert der CDU-Politiker. „Das ist zu schaffen und wäre ein wichtiges Signal. Von mir gibt es dafür vollen Einsatz!“ +++