Brand fordert Türkische AI-Direktorin unverzüglich freizulassen

Erneute Festnahmen von Menschenrechtsverteidigern in der Türkei

Michael Brand (CDU)
Michael Brand (CDU)

Fulda/ Berlin. Die Direktorin der türkischen Sektion von Amnesty International (AI), Idil Eser, wurde gemeinsam mit weiteren sieben Menschenrechtsverteidigern verhaftet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: „Wir fordern die sofortige Freilassung der gestern festgenommenen Menschenrechtsverteidiger. Die maßlose Verhaftungswelle in Türkei seit dem gescheiterten Putschversuch im vergangen Jahr muss endlich beendet werden. Die Zahl der in Untersuchungshaft Befindlichen hat längst unvorstellbare 50.000 überschritten. Dazu zählen neben dem vor einem Monat verhafteten AI-Vorsitzenden Menschenrechtsanwalt, Taner Kilic, seit gestern nun auch die Direktorin der türkischen AI-Sektion, Idil Eser, sowie sieben weitere Menschenrechtsverteidiger und zwei Referenten.

Unmittelbar nach dem gescheiterten Putschversuch habe ich Frau Eser in Istanbul getroffen, schon damals hat sie von konkreten Bedrohungen gegen AI berichtet. Daraufhin musste sie das AI-Büro für einige Zeit schließen. AKP-Politiker wie der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Yeneroglu im türkischen Parlament haben das bestritten und immer wieder beschwichtigt. Das Leugnen ist heute leider Teil der politischen Strategie der Erdogan-Türkei geworden. Unter den jetzt Inhaftierten befindet sich auch ein deutscher Staatsangehöriger. Bislang ist ungeklärt, wo Idil Eser und die übrigen Inhaftierten festgehalten werden. Angaben von AI zufolge wird ihnen der Zugang zu ihren Anwälten verwehrt. Für die Verhaftung und das Verschwinden ist Präsident Erdogan persönlich verantwortlich. Die Verantwortlichen in der EU sind dringend gefordert ein unmissverständliches Zeichen für die Verteidigung der Freiheitsrechte in der Türkei zu setzen.“ +++