Biden sieht Welt an „Wendepunkt“

US-Präsident Joe Biden sieht die Welt an einem „echten Wendepunkt“ in der Geschichte. „Technologie hat unsere Welt kleiner, unmittelbarer und vernetzter gemacht“, sagte er am Sonntag beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau. Es seien somit viele neue Möglichkeiten geschaffen worden, es gebe aber auch immer mehr Herausforderungen. Vor allem Entwicklungsländern fehle oft die nötige Infrastruktur, um globale Schocks, wie zum Beispiel die Corona-Pandemie, zu verkraften.

Die wirtschaftliche Erholung sei für diese Länder schwerer. Deshalb wollen die G7-Staaten eine weltweite Offensive für Investitionen in Infrastruktur starten. Alleine die USA beabsichtigten, in den nächsten fünf Jahren 200 Milliarden US-Dollar durch Zuschüsse, Bundesfinanzierung und Investitionen des Privatsektors zu mobilisieren, so Biden. Gemeinsam mit den G7-Partnern wolle man bis 2027 insgesamt 600 Milliarden US-Dollar an globalen Infrastrukturinvestitionen bereitstellen. Die  Investitionen sollen dabei helfen, Infrastrukturlücken in Entwicklungsländern zu schließen sowie die globale Wirtschaft und Lieferketten zu stärken. Bei dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7 auf Schloss Elmau wurde das Investitionsprogramm offiziell ins Leben gerufen.

Scholz erwartet „klares Signal der Geschlossenheit“ von G7-Gipfel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet, dass von dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau ein „ganz klares Signal der Geschlossenheit“ ausgehen wird. „Alle G7-Staaten sind besorgt über die Krisen, die wir gegenwärtig zu bewältigen haben“, sagte er am Sonntag nach der ersten Arbeitssitzung. Der Kanzler nannte sinkende Wachstumsraten, steigende Inflation, Rohstoffknappheit und Störungen der Lieferketten. „Das sind alles keine kleinen Herausforderungen, vor denen wir stehen.“ Deshalb müsse man auch gemeinsam Verantwortung tragen. Bei der ersten Arbeitssitzung sei es zunächst um die Weltwirtschaft gegangen. In der zweiten Sitzung werde es dann um Investitionen in die globale Infrastruktur gehen. Insgesamt sind bei dem dreitägigen Treffen sieben Arbeitssitzungen geplant.

Weniger Teilnehmer bei G7-Demo als erwartet

Die Demonstrationen gegen den G7-Gipfel haben am Sonntag in Garmisch-Partenkirchen zunächst weniger Teilnehmer als erwartet angezogen. Bei einem Demozug durch die Innenstadt liefen Polizeiangaben zufolge zunächst etwa 800 Personen mit. Im Vorfeld waren bis zu 3.000 Demonstranten erwartet worden. Der Demo-Start hatte sich am Sonntag etwas verzögert, begleitet wurde der Zug von zahlreichen Sicherheitskräften. Zunächst verlief die Demo bis auf einige Auflagenverstöße sowie das vereinzelte Zünden von Pyrotechnik friedlich. Das G7-Treffen hatte am Sonntagmittag begonnen. Es soll bis Dienstag dauern. Der Tagungsort auf Schloss Elmau ist weiträumig abgeriegelt, sodass die Spitzenpolitiker von den Demos wohl nichts mitbekommen werden. Voraussichtlich werden etwa 18.000 Polizisten im Rahmen des Gipfels im Einsatz sein. +++