Bericht: Vertragsabschluss für neue Regierungsjets bis Mitte April

Das Verteidigungsministerium will offenbar bis zum 15. April mit der Lufthansa einen Vertrag zur Anschaffung von drei Airbus A350-900 abschließen. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine Unterrichtung des Haushaltsausschusses. Insgesamt werden für das Projekt 1,2 Milliarden Euro eingeplant, schreibt die Zeitung weiter. Für die Beschaffung fallen demnach 971 Millionen Euro an, für das Selbstschutzsystem rund 229 Millionen Euro. Zwei der neuen Maschinen sollen die alten A340 („Konrad Adenauer“ und „Theodor Heuss“) ersetzen, die weitere dritte Maschine soll die „Langstreckenkapazität“ der Flugbereitschaft erweitern, heißt es in der Unterrichtung. Das Verteidigungsministerium erklärt den zusätzlichen Bedarf damit, dass „Regierungs- und Repräsentationsaufgaben der Bundesrepublik Deutschland im Ausland unvorhergesehen auftreten“ würden. Da das Projekt bislang nicht im Haushalt für das Jahr 2019 eingeplant ist, meldet das Ministerium hierfür „außerplanmäßige Ausgaben“ an. +++