Bericht: Bundeskanzler Merz entlässt offenbar auch Verkehrsminister Patrick Schnieder

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) baut sein Kabinett einem Medienbericht zufolge umfassender um als bislang bekannt. Wie die „Bild“ unter Berufung auf Unionskreise berichtet, soll auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sein Amt verlieren. Hintergrund sei die tiefe und anhaltende Unzufriedenheit des Kanzlers mit dessen Amtsführung, insbesondere angesichts der Probleme im Schienennetz und bei der Verkehrsinfrastruktur.

Nach Angaben der Zeitung wird Schnieder in Regierungskreisen vorgeworfen, trotz eines Rekordetats erklärt zu haben, es fehle an finanziellen Mitteln für den Bau neuer Brücken und weiterer Infrastrukturprojekte. Dies werde dort als bemerkenswerter Widerspruch bewertet. Zudem habe sich im Kanzleramt die Einschätzung verfestigt, dass es dem Verkehrsministerium trotz der bereitgestellten Milliarden nicht gelungen sei, die grundlegenden Herausforderungen wirksam anzugehen.

Wie die „Bild“ weiter berichtet, sei Merz zwar kein Kanzler, der seinen Ministern fortlaufend detaillierte Anweisungen erteile. Wenn jedoch zentrale Regierungsaufgaben dauerhaft nicht erfüllt würden, ziehe er daraus Konsequenzen. Die Ablösung Schnieders wäre demnach Teil der laufenden Kabinettsumbildung.

Bereits zuvor war bekannt geworden, dass Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nach dem Willen des Kanzlers als erste Frau an die Spitze des Bundeskanzleramts wechseln soll. Ihre Nachfolge im Gesundheitsministerium soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann antreten. +++