Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) fordert eine Kaufprämie sowohl für Elektroautos als auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. „Es ist sinnvoll, angesichts der Krise neben der Umweltprämie eine weitere Kaufprämie für mindestens zwölf Monate einzuführen, sofern diese Prämie Bestandteil eines branchenübergreifenden Ansatzes ist“, sagte BDI-Präsident Dieter Kempf der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Es sollte auch für den Erwerb anderer Produkte, die dem Klimaschutz oder einer verstärkten Digitalisierung dienen, befristete Anreizsysteme wie Prämien oder steuerliche Entlastungen geben.“
Eine „Umweltprämie“ für reine Elektroautos und für Fahrzeuge mit Hybridantrieb zahlten der Bund und die Automobilindustrie bereits je zur Hälfte, sie betrage bis zu 6.000 Euro. Neue Kaufanreize für Automobile – nach der sogenannten „Abwrackprämie“ des Jahres 2009 – werden in Deutschland seit Wochen kontrovers diskutiert. Dagegen hat sich unter anderem der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ausgesprochen. Auch in der Union und in der SPD gibt es Widerstand gegen neue Kaufanreize für Autos. Ein weiterer „Autogipfel“ der Bundesregierung mit der Branche für den Dienstag nach Pfingsten wurde wieder abgesagt. Am Dienstagabend will der Koalitionsausschuss aus Union und SPD über Konjunkturhilfen beraten.
Für Kaufprämien sind neben dem BDI auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer, die wichtige Standorte der Branche unterhalten. Eine Fokussierung auf Elektrofahrzeuge ist aus Sicht von BDI-Präsident Kempf nicht hilfreich. „Bei der Förderung muss es im Kern darum gehen, Investitionen und Klimaschutz zu fördern.“ Deshalb sei es durchaus sinnvoll, hierbei auch Fahrzeuge mit modernen und effizienten Verbrennungsmotoren zu fördern, wenn dadurch bestehende Anreize für Elektromobilität nicht verwässerten. „Wegen fehlender Infrastruktur und des bestehenden Energiemixes werden effiziente Verbrennungsmotoren noch längere Zeit eine wichtige Rolle für den Klimaschutz im Verkehr spielen.“ +++