Bafin prüft strengere Überwachung der Deutschen Börse

Bafin überprüfe regelmäßig bei bestimmten Anlässen

Die Finanzaufsicht Bafin erwägt eine intensivere Kontrolle der Deutschen Börse und anderer Konzerne. Das geht aus Unterlagen der Bafin und des Finanzministeriums hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Als Reaktion auf den Wirecard-Skandal hatte die Finanzaufsicht 2020 damit begonnen, die Einstufung von Firmengruppen mit einer vergleichbaren Struktur wie Wirecard noch einmal unter die Lupe zu nehmen. Dabei geht es um Konzerne, die Banktöchter haben, als Ganzes bisher aber nicht als Finanzholding gelten.

Eines der betroffenen Unternehmen ist die Deutsche Börse, wie aus einer internen E-Mail der Bafin hervorgeht. Sollte die Bafin den DAX-Konzern am Ende der Untersuchung als Finanzholding einstufen, könnte sie Deutschlands größten Börsenbetreiber strenger überwachen als bisher. Die Deutsche Börse äußerte sich laut Zeitung dazu nicht. Die Bafin erklärte, sie überprüfe regelmäßig bei bestimmten Anlässen, ob es sich bei Konzernen um eine Finanzholding handele oder nicht. Das Bundesfinanzministerium erklärte in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen, die Bafin habe 2020 „in 16 Fällen die Prüfung der Finanzholdingeigenschaft des jeweiligen Konzerns eingeleitet“.

Drei Unternehmen habe die Bonner Behörde dabei bislang als Finanzholding eingestuft, vier Unternehmen nicht. „Neun Fälle befinden sich derzeit noch in der Prüfung.“ Das Finanzministerium erklärte zudem, es habe Anfang des Jahres 26 Firmengruppen gegeben, zu denen ein Kreditinstitut gehört, die als Ganzes jedoch nicht als Finanzholding im Sinne des Kreditwesengesetzes eingestuft sind. Der Grünen-Abgeordnete Danyal Bayaz findet das bedenklich: „Die Tatsache, dass es viele andere Firmenkonglomerate mit einer ähnlichen Struktur wie Wirecard gibt, die aktuell nicht umfassend beaufsichtigt werden, ist besorgniserregend.“ +++