
Berlin. Altbundeskanzler Helmut Kohl hat davor gewarnt, nach dem Brexit-Referendum Druck auf Großbritannien und die britische Regierung aufzubauen. Gegenüber "Bild" plädierte er für Besonnenheit und warnte vor unnötiger Härte und Hast. Von EU-Seite jetzt die Türen zuzuschlagen, wäre jedenfalls ein Riesen-Fehler, so der Altkanzler. Der Sonderstatus Großbritanniens sei, so Kohl, schon immer schwierig und eine Herausforderung gewesen. Dies habe etwas mit der Geschichte des Landes zu tun. Es sei aber auch Teil der Vielfalt in Europa.
Was in dem Brexit-Referendum zum Ausdruck gekommen sei, ist für Kohls demnach kein rein britisches Phänomen, sondern spiegelt ein allgemeines Unbehagen der Menschen in Europa wider: "Mehr Europa" heißt für Kohl: "Weniger ist mehr". Europa müsse eine Atempause einlegen, so Kohl, einen Schritt zurückgehen und dann langsam zwei Schritte vorangehen in einem Tempo, das mit den Mitgliedstaaten machbar sei.
Das heißt: Zur Eile sieht Kohl bei Integration derzeit keinen Grund, wohl aber zum Beispiel bei notwendigen Korrekturen zurück zur Rechts- und Stabilitätsgemeinschaft. Und: Statt weiter zu zentralisieren und ein geeintes Europa mit einem vereinheitlichten Europa zu verwechseln, wiederholte Kohl sein Plädoyer, die nationalen und regionalen Eigenständigkeiten und Identitäten der einzelnen Mitgliedstaaten stärker zu achten und im Miteinander auch wieder mehr Respekt vor der Geschichte und Befindlichkeit des anderen zu haben. +++ fuldainfo
Hatte Kohl nicht einmal erklärt: Merkel kann es nicht? Sie denkt ja angeblich alles vom Ende her! Also vom Ende der EU?
Das Vertrauen in die EU (dazu gehört auch der Ministerrat!) bröckelt. Die Politikverdrossenheit wächst. Die Bürger fühlen sich nicht ernst genommen, entrechtet, degradiert.
Die Sachlage ist klar!
1. Mangelnde Transparenz der EU-Entscheidungsprozesse
Zwei aktuelle Beispiele:
- in Nettotransferleistungen werden als "Eigenmittel" bezeichnete Zahlungen verschwiegen (berücksichtigt man diese, steigen die deutschen Nettotransferleistungen um rd. 30% an!)
- Verhandlungen zu TTIP/CETA/TISA: nicht einmal die Parlamentsabgeordneten bekommen umfassend Einsicht
2. Entscheidungen am Bürgerwillen vorbei
Zwei aktuelle Beispiele:
- Verlängerung der Glyphosat-Zulassung entgegen vier vorangegangenen Abstimmung, die sich gegen die Zulassung ausgesprochen haben (neben einer Vielzahl von Bürgerprotesten)
- EU-Beschluss zu CETA: Entscheidung an nationalen Parlamenten vorbei (Merkel beschönigt das als "Parlamentsmeinung wird eingeholt", d.h. sie gibt sich mit Mitwirkung, aber keiner Zustimmung der Parlamente zufrieden)
3. Willkürliche Entscheidungen
Im Rahmen von Flüchtlingskrise und der Griechenlandkrise wurden eigentlich insbesondere von Merkel und Schäuble verbindliche EU-Regeln gedehnt und/oder gebrochen
4. Die EU dient vorwiegend der Wirtschaft und dem Finanzsektor, aber nicht den Bürgern
- bei den Verhandlungen über die neuen Handelsabkommen (TTIP, Ceta, TiSA ) werden Wirtschaftsvertreter umfassend einbezogen während Vertreter der Arbeitnehmer/Verbraucher/Umweltschutzinteressen nur am Rande unzureichend beteiligt werden
- im Rahmen der EURO-Rettungspolitik wird den Bürgern insbesondere vin Merkel und Schäuble vorgegaukelt, dass z.B. die Rettungspolitik Griechenlands den deutschen Steuerzahler nichts kostet, weshalb Begriffe wie EURO-Bonds/Transferunion gemieden werden (was sonst sind Milliarden-Kredite, die niemals zurückgezahlt werden?)
- im Rahmen der EURO-Rettungspolitik findet durch die aktuelle EZB-Politik (Fluten der Finanz-Märkte mit frischem Geld, negative Zinsen) die größte Umverteilung zu Lasten von Sparern und Rentnern seit der Währungsreform von 1948 statt
Noch Fragen?
Verkehrte Welt?
http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Und was sagen unsere Bundestagsabgeordneten dazu?
http://youtu.be/QGOx8I0COYg
Sinkendes EU Schiff retten! Hat die EU Elite etwas gelernt v Brexit?Wenn man die nachtragende Haltung mancher EU Politiker Eliten hoert koennte man daran zweifeln.Was waere jetzt zu tun?
1. EU Erweiterungsabteilung muss geaendert werden in Zusammenarbeitsabteilung,dann ist Kriegsgefahr gebannt,der Handel m allen Gebieten rundherum EU kann bluehen
2. Drohende Atomkriege durch USA+Nato Aktivitaeten sollen vermieden werden.EU soll das Sagen haben ueber alle Atombomben innerhalb v EU gelagert.Nato in eine EUorganisation aendern damit nur EUbelangen gedient werden
3. Unsere Gesundheit wird gefaehrdet.Deshalb TTIPverhandlungen stoppen+damit EU sich nicht abschliesst v 80% der Weltbevoelkerung
4. Sanktionen+Kriege stoppen damit Nato in eine EUorganisation geaendert wird.Dann kommt mehr Finanzraum f Einkommensunterschiede+braucht man nicht zu arbeiten bis zum Umfallen.Fluechtlingswellen fallen weg.Uebertriebene Ueberwachung EU Buerger wird unnoetig