Ärzte rebellieren gegen Spahns Digitalisierungspläne

Der Mehrwert digitaler Anwendungen ist nicht mehr zu vermitteln

Jens Spahn (CDU)
Jens Spahn (CDU)

In einem gemeinsamen Brandbrief, der an Jens Spahn (CDU) adressiert ist, stellen sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und alle 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) gegen die Digitalisierungspläne des Bundesgesundheitsministers. „Gegenwärtig ist den Niedergelassenen der Mehrwert digitaler Anwendungen nicht mehr zu vermitteln“, heißt es in dem Brief, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Die derzeitigen Digitalisierungskonzepte bedeuteten für die Praxen keine Arbeitserleichterung, sondern würden eine zunehmende Bürokratisierung im ärztlichen Alltag darstellen. Das führe auch dazu, dass junge Ärzte es scheuten, eigene Praxen zu eröffnen. Seit Spahns Amtsantritt treibt dieser die Digitalisierung des Gesundheitswesens unter anderem mit Druck auf die Ärzteschaft voran. Beispielsweise müssen Ärzte sich an das staatliche Gesundheitsdatennetzwerk anschließen, sonst werden sie finanziell sanktioniert. Das Netzwerk war in den vergangenen Wochen v  on einer großflächigen Störung betroffen. Mit dem Brief stellen sich KBV und KVen erstmals geschlossen gegen Spahns Pläne. Die KBV und ihre Landesvereinigungen stellen in dem Brief nun eine Reihe von Forderungen auf. Ein Ersatzverfahren für das Netzwerk müsse geschaffen werden. Außerdem müssten gesetzliche Fristen für die Einführung digitaler Systeme bei den Ärzten „erheblich verlängert“ werden. Die finanziellen Sanktionen seien kontraproduktiv. „Die parallele Umsetzung der TI-Vorgaben ohne Berücksichtigung der aktuellen angespannten Lage in der ambulanten medizinischen Versorgung wird durch unsere Mitglieder nicht akzeptiert werden“, heißt es in dem Brief. +++

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