Monat: Mai 2019

Nur elf Prozent der Bundesbürger sind derzeit für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov [Lesen Sie hier mehr…]

Nach der Ankündigung einer großen Steuerreform in Österreich drängen auch in Deutschland Unionspolitiker darauf, Arbeitnehmer zu entlasten: Das von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz vorgestellte Paket [Lesen Sie hier mehr…]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will Bürger und Wirtschaft durch eine deutliche Senkung der Strompreise entlasten. „Dass wir die EEG-Umlage senken müssen, halte ich für absolut [Lesen Sie hier mehr…]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will, dass die Beratungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), der über die Aufnahme von Therapien in den Leistungskatalog der gesetzlichen Kassen entscheidet, [Lesen Sie hier mehr…]

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker setzt sich dafür ein, dass erstmals ein Deutscher Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) wird. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann sei als „überzeugter Europäer und [Lesen Sie hier mehr…]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich vor dem Start des muslimischen Fastenmonats Ramadan am 5. Mai gegen strenges Fasten von Schulkindern ausgesprochen. „Kinder müssen regelmäßig [Lesen Sie hier mehr…]

Die Unionsfraktion im Bundestag wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, bei der Grundsteuerreform „mit dem Kopf durch die Wand“ zu wollen. „Scholz muss sich bewegen“, [Lesen Sie hier mehr…]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das neue Termin- und Versorgungsgesetz gegen Kritik verteidigt. „Die Versorgung wird schneller. Wer einen Termin sucht beim Facharzt, zum Beispiel [Lesen Sie hier mehr…]