Monat: Oktober 2016

Berlin. Noch halten Union und SPD die Fassade aufrecht, sich womöglich doch irgendwie auf einen gemeinsamen „Thronerben“ im Schloss Bellevue zu verständigen. Auch Sigmar Gabriel [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Thüringer CDU bereitet für den nächsten Bundesparteitag einen Antrag mit einem Appell an Angela Merkel vor, erneut für das Amt der Parteivorsitzenden anzutreten. [Lesen Sie hier mehr…]

Brüssel. Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat vor dem endgültigen Scheitern des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens Ceta gewarnt: „Es muss weiter alles getan [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. In Deutschland sind nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit vier Ku-Klux-Klan-Gruppen aktiv. Erst im Mai war der rassistische Geheimbund wieder Thema im Gemeinsamen Extremismus- und [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Aus dem Flüchtlingslager von Calais, welches französische Sicherheitsbehörden derzeit räumen, könnten auch viele Asylsuchende nach Deutschland kommen: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) [Lesen Sie hier mehr…]

Frankfurt/Main. Die Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl kritisiert mit Blick auf die Räumung des Flüchtlingslagers im nordfranzösischen Calais scharf die Rolle Großbritanniens: „Die britische Regierung trägt die [Lesen Sie hier mehr…]

Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stoppt die geplanten EU-Energiesparvorgaben für mehrere Haushaltsgeräte: Juncker will seinen Kommissions-Kollegen heute vorschlagen im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie keine Einspar-Vorschriften für Toaster, [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. CSU-Chef Horst Seehofer will nicht Spitzenkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl im kommenden Jahr werden. Dieses Amt strebe er nicht an, sagte Seehofer in [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. SPD-Chef Sigmar Gabriel hätte unter den möglichen Kanzlerkandidaten seiner Partei offenbar wenig gute Aussichten auf einen Wahlerfolg, bei der Union schnitte dagegen Kanzlerin Angela [Lesen Sie hier mehr…]

Brüssel. Das Spiel, das der Ministerpräsident der Wallonie, Paul Magnette, betreibt, ist von Anmaßung getrieben. Er beansprucht, dass die Volksvertretung des südlichen Belgien das letzte [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Nach den Gesprächen von SPD, Grünen und Linken über eine künftige Zusammenarbeit fordert FDP-Generalsekretärin Nicola Beer Neuwahlen: „Wer sich wie die SPD parallel zu [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der demografische Wandel wird in den nächsten Jahrzehnten die Steuereinnahmen des Staates deutlich schmälern. Die Alterung der Gesellschaft wird die Einnahmen aus Einkommens- und [Lesen Sie hier mehr…]