Berlin. Vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat der frühere Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, die Liberalen zu einer klaren Positionierung als Bürgerrechtspartei im Informationszeitalter aufgerufen. [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Der Begriff "Rechtsstaatsmechanismus" lässt bereits das ganze Dilemma aufscheinen, in dem die EU in ihrem Konflikt mit Polen steckt. Auf der einen Seite steht [Lesen Sie hier mehr...]
Fulda. Auf dem Weg zur erfolgreichen Titelverteidigung beim Liebherr Pokal-Finale am kommenden Samstag (9. Januar) in der ratiopharm arena Ulm/Neu-Ulm hat sich Titelverteidiger Borussia Düsseldorf [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Der Präsident der Verfassungsschutzes von Nordrhein-Westfalen, Burkhard Freier, sieht die Gefahr, dass Flüchtlinge durch hier lebende Islamisten radikalisiert werden könnten. "Wir haben Erkenntnisse, dass [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. In der SPD und der Opposition stößt die Forderung der CSU, Hassbotschaften im Internet schon vor ihrer Veröffentlichung von den sozialen Netzwerken löschen zu [Lesen Sie hier mehr...]
Duisburg. Ein 52-Jähriger ist am Sonntag beim Absturz eines Motorseglers in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen. Der Mann sei kurz vor 14:00 Uhr alleine mit dem [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Deutschlands Erdgasverbraucher verschenken nach Einschätzung von Kartellamtspräsident Andreas Mundt mit ihrer niedrigen Bereitschaft zum Anbieterwechsel ihre Marktmacht. "Die Erfahrung aus anderen Märkten zeigt, dass [Lesen Sie hier mehr...]
München. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat eine konkrete Obergrenze von "maximal 200.000 Flüchtlingen" pro Jahr gefordert. Seehofer sagte "Bild am Sonntag": "Aus [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld am Erstarken der AfD. "Bodenständige Konservative haben in der CDU keine politische Heimat mehr", [Lesen Sie hier mehr...]
Essen. ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung kritisiert. "Die Regierung unterstützt uns in Brüssel, aber sie hat in dieser Legislaturperiode nicht genug getan, [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Die Landesfinanzminister wollen trotz des Rückgangs bei den Selbstanzeigen auch im Jahr 2016 verstärkt Jagd auf Steuersünder machen. Auch künftig würden "spektakuläre Datenerwerbe und [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Die große Koalition will den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dazu bringen, seinen harten Kurs gegen die Kurden aufzugeben. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kritisierte das [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert in einem internen Gutachten die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zum privaten Autobahnbau. Es könnte ein Anreiz entstehen, "Projekte [Lesen Sie hier mehr...]
Paris. Mindestens zwei Terroristen der Paris-Anschläge vom 13. November verfügten offenbar über syrische Reisepässe, die von der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) erbeutet worden waren. Die [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan einen flächendeckenden Takt-Fahrplan mit kürzeren Umsteigezeiten im Schienenfernverkehr ermöglichen: "Die Bahn kann das Verkehrsmittel
Berlin. Brüssel und Berlin haben sich besorgt über die Hinrichtung von 47 Menschen in Saudi-Arabien gezeigt. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), twitterte, er [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will den Solidaritätszuschlag wie geplant abschaffen. "Für die CSU und den Freistaat Bayern gilt: Wir kämpfen mit aller Macht [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery geht davon aus, dass das neue Sterbehilfe-Gesetz keine Veränderung für die Patienten bringt. "Durch den Beschluss wird sich an dem [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Verbrauchern im Süden Deutschlands drohen ab 2022 aufgrund der Energiewende deutlich höhere Stromkosten als Kunden in Norddeutschland. Schuld seien die langwierigen Planungen für Erdkabel, [Lesen Sie hier mehr...]
Nürnberg. Nach dem Tod einer Elfjährigen im bayerischen Oberaurach in der Silvesternacht hat nun eine Obduktion die Todesursache ergeben: Die tödlichen Verletzungen seien durch das [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert eine Maut für Fernbusse. "Bisher ist der Verzicht auf die Fernbusmaut eine faktische Subvention für einen Verkehrsträger, [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Die Förderung von Solarstromspeichern wird nicht nahtlos zum 1. Januar 2016 fortgesetzt. Ein neues Programm, das die seit 2013 laufende Bezuschussung von Batterien für [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Die Bundesregierung plant eine Initiative zur Bekämpfung der Onlinesucht. "Das Ziel muss ein maßvoller Umgang und eine gesunde `Online-Offline-Balance mit den neuen Medien sein", [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Die deutsche Bevölkerung muss sich darauf einstellen, dass die Gefahr durch den internationalen Terrorismus zum Normalzustand geworden ist: "Daran zweifelt niemand mehr", sagte der [Lesen Sie hier mehr...]
Berlin. Hinweise aus dem Irak haben offenbar zur Terrorwarnung am Donnerstagabend in München geführt. Die Gefahr eines Terroranschlags mit islamistischem Hintergrund in München war den [Lesen Sie hier mehr...]
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