Monat: November 2015

Berlin. Mit Empörung hat der Deutsche Kinderschutzbund auf den Vorschlag von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) reagiert, den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge auszusetzen. In einem [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Dass die Große Koalition in diesen Tagen in der Flüchtlingspolitik ein regelrechtes Trauerspiel aufführt, dürfte unbestritten sein. Es wird geholzt und gebolzt; es gibt [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Im Asylstreit hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Koalitionspartner CDU und CSU zu mehr Geschlossenheit aufgefordert. „Ich hoffe, dass sich die Union schnell wieder zusammenrauft“, [Lesen Sie hier mehr…]

Brüssel. Die Europäische Kommission übt in ihrem neuen Fortschrittsbericht 2015 überraschend heftige Kritik am EU-Beitrittskandidaten Türkei: Die Brüsseler Behörde wirft Ankara gegenüber dem Vorjahr insgesamt [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Kulturstiftung der Deutschen Vertriebenen veranstaltete kürzlich in Berlin in Zusammenarbeit mit der Studiengruppe für Politik und Völkerecht in Marburg/Lahn eine internationale Fachtagung zum [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der Streit um den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik kostet die Unionsparteien nach einem Bericht von „Bild“ weiter Zustimmung in der Wählergunst. Wäre am [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Reglementierung von Drohnen treffen in der SPD auf Unterstützung. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Niedersachsens [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Nicht nur humanitäre oder moralische Motive sprechen der Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisation Germanwatch zufolge dafür, die Erderwärmung auf möglichst unter zwei Grad Celsius zu begrenzen, [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Politiker von CDU und CSU halten weitere Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen für unabdingbar. „Wir werden, ohne Deutschland zu umzäunen, ohne unser Land abzuschotten, [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Grünen haben die Bundesregierung in der Flüchtlingskrise scharf kritisiert: „Deutschland steht mit der Aufnahme und Integration der vielen Menschen, die vor Terror und [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Angela Merkel muss Thomas de Maizière entlassen. Und zwar selbst dann, wenn der Versuch durchgehen sollte, den ziemlich ungeheuerlichen Vertrauensbruch der vergangenen Woche als [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die Auszahlung weiterer Milliardenhilfen für Griechenland in Frage gestellt. Weber sagte, Athen müsse erst [Lesen Sie hier mehr…]