Zollkontrolle im Gastronomiegewerbe

110 Gastrobetriebe sowie die dort tätigen 394 Personen sind bis zum jetzigen Zeitpunkt von 131 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Gießen im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion kontrolliert worden. Dabei wurden sie von den örtlichen Finanzämtern und ihren Steuerfahndern unterstützt. Bundesweit waren insgesamt 2.700 Beschäftigte aller Hauptzollämter im Einsatz.

Mit großem Interesse begleitete der Gießener Bundestagsabgeordneten Felix Döring die Zöllnerinnen und Zöllner bei der Maßnahme. Überprüft wurden bis zum frühen Abend insgesamt – in Gießen 43 Betriebe und 85 Personen, – in Kassel 15 Betriebe und 110 Personen, – in Fulda 27 Betriebe und 104 Personen und – in Bad Hersfeld 23 Betriebe und 95 Personen. Die Maßnahmen dauern noch bis in die späten Abendstunden an. Ziel der Überprüfungen war insbesondere die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug. Weiterhin wurde die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und die korrekte Zahlung des Mindestlohns kontrolliert. Bereits vor Ort ergaben sich erste Hinweise auf Arbeiten ohne Genehmigung, Unterschreitungen des Mindestlohns, fehlende Meldungen zur Sozialversicherung, Anhaltspunkte auf Leistungsbetrug und diverse Meldeverstöße.

Daher schließen sich nun umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen sowie weiteren Geschäftsunterlagen abgeglichen werden. Außerdem wurden alleine im Zuständigkeitsbereich Gießen sechs Illegal beschäftigte Personen angetroffen. Die Männer aus der Türkei, Indien und Pakistan wurden vorläufig festgenommen und an die zuständige Ausländerbehörde übergeben. Gegen sie wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet. „In dieser personalintensiven Branche mit stark variierenden Arbeitszeiten und -aufkommen werden immer wieder Verstöße festgestellt“, so Stephanie Auerswald, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Gießen. +++ pm