Wehrbeauftragter macht de Maizière für Bundeswehr-Pannen verantwortlich

Berlin. Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hellmut Königshaus (FDP), hat den ehemaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) indirekt für die Pannen-Serie bei der Bundeswehr verantwortlich gemacht. „Es war falsch, nur darauf zu setzen, dass die großen Rüstungsprojekte pünktlich fertig werden. Dadurch hat die Bundeswehr Milliarden verloren“, sagte Königshaus der „Bild“. „Und es war falsch den Altbestand schon abzuwracken, obwohl die neuen Geräte noch gar nicht geliefert waren.“

Unter de Maizières Führung hatte die Bundeswehr allein im vergangenen Jahr 1,5 Milliarden Euro ihres Etats wegen Rüstungspannen nicht abrufen können. Um die Pannen in Zukunft abzustellen, fordert Königshaus einen Strategiewechsel. Der größte Fehler sei gewesen, zu glauben, eine Einsatzarmee formen zu können, ohne mehr Geld in die Hand zu nehmen, sagte der Wehrbeauftragte. „Falsch ist, die Bundeswehr erst breit aufzustellen, aber dann nur spezielle Fähigkeiten abzurufen. Damit überlasten wir erst das Gerät und dann die Soldaten.“

Studie: Optimierung des Rüstungsmanagements dringend geboten

Das Rüstungswesen des Verteidigungsministeriums bekommt in einer lange erwarteten Studie ein miserables Zeugnis ausgestellt: Die Analyse mehrerer ausgewählter Projekte habe gezeigt, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist“, heißt es in einer 50-seitigen Zusammenfassung der Studie, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert. Im Gesamtgutachten, das diesem Exzerpt zugrunde liegt, werden demnach etwa 140 „Probleme und Risiken“ bei den analysierten Rüstungsprojekten identifiziert. Die Studie, deren Auftraggeber formal das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr sei, gehe auf eine Initiative von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zurück. Im Februar hatte sie den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen und angekündigt, entscheidende Großprojekte durch externe Berater durchleuchten zulassen, um mehr Transparenz herzustellen. Drei Monate lang habe nun ein Konsortium sieben Rüstungsprojekte und zwei Rüstungsvorhaben analysiert. Die umfassende „Bestandsaufnahme und Risikoanalyse“ soll am Montag offiziell an von der Leyen übergeben werden, berichtet die SZ. „Die Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen bedeutet ein ambitioniertes Arbeitsprogramm, das mindestens für die kommenden zwei Jahre erhebliche Kräfte binden wird“, heißt es der Zeitung zufolge im Fazit der Zusammenfassung. Sie werde aber „Probleme beseitigen und Risiken minimieren“. +++ fuldainfo