Was wird aus den Hersfelder Festspielen?

Bad-Hersfeld. Wie Bad Hersfelds Bürgermeister Thomas Fehling jetzt feststellte, sei mit der Verschiebung des Beschlusses, den erhöhten Finanzmittelbedarf von 175.935 Euro für die Hersfelder Festspiele genehmigen zu wollen, Handlungsunfähigkeit eingetreten. Dies käme, so Fehling, einer Haushaltssperre gleich. Die in der Stadtverordnetenversammlung beantragten, zusätzlichen Mittel, würden dazu dienen, die Aufgaben der Festspiele, die noch innerhalb des Haushaltsplanes 2015 für die Spielzeit in 2016 anfielen, abzuarbeiten. Die Stadtverordnetenversammlung hat diesen Beschluss mit Mehrheit der SPD/Grünen-Fraktion vergangenen Donnerstag zurückgestellt.

Ohne die Budgeterhöhungen, müssten die 175.000 Euro - nun an anderer Stelle innerhalb des Festspieldeckungskreises eingespart werden. Da bereits vertraglich vereinbarte Verpflichtungen erfüllt werden müssen, bleiben zum Einsparen nur noch die Budgets für die Vorbereitungen der Saison 2016. Somit lägen die Arbeiten für die neue Spielzeit so lange auf Eis, bis die Finanzierung der 175.000 Euro geklärt ist. Davon betroffen sind auch die vorbereitenden Maßnahmen für die neue Spielzeit in 2016; Diese hätten anlaufen müssen, um beispielsweise den Vorverkauf zu starten, Schauspieler für die neuen Stücke zu finden sowie die technischen Vorbereitungen in Gang zu bringen. Der Leiter der Festspielverwaltung, Stefan Pruschwitz, war diesbezüglich gezwungen, am Freitag, den Versand von 45.000 Briefen, diese üblicherweise im Vorfeld des Vorverkaufsstartes an Stammkunden der Festspiele versendet werden, zu stoppen. Ohne diese, konventionelle Kundenbindungsaktion, gibt es auch keine Frühbuchungen, diese der Stadt sowie den Festspielen, in den nächsten Wochen, die benötigten Mittel für die Festspiele beschaffen.

In den kommenden Wochen würden dem Rechnungsprüfungsamt alle Zahlen, die die Festspiele beträfen, vorliegen. „Wenn ich von dem Antrag etwas früher erfahren hätte, hätten wir eine reele Chance gehabt, die Auswirkungen abzuschätzen, demnach hätten wir anders agieren können. Zum Beispiel hätte man die Budgeterhöhung beschließen können – so wäre es möglich gewesen, weiterzuarbeiten, um daneben die Prüfung zu veranlassen; Durch den – sozusagen ‚Überraschungsangriff‘ am Donnerstagabend war dies nicht mehr möglich“, so Bürgermeister Thomas Fehling. Die Verwaltung gibt zu bedenken, dass mit der – nun eingetretenen Situation – eine ordentliche Vorbereitung des Kartenvorverkaufes der Festspielsaison – deutlich verzögert wird. Hersfelds Rathauschef hofft nun auf eine schnelle Lösung des Problems sowie konstruktive, zielführende Gespräche, um die noch ausstehenden Mittel für 2015 freigeben zu können.

SPD und Grüne - Viel Lärm um nichts

Die Frage, wer eigentlich eine Haushaltssperre beschlossen hat, rückt im Kontext der Festspieldebatte ins Zentrum. Faktisch sieht es aber anders aus, als bislang angenommen wurde: In der Stadtverordnetenversammlung traf man diesbezüglich keinen Beschluss! Weder wurde dieser von Rot-Grün, noch von anderen Parteien getroffen! Strategisch sei dies leicht zu durchschauen, denn: Nach der Hessischen Gemeindeordnung (§114n HGO) könne der Magistrat eine Haushaltssperre gemeinsam mit dem Bürgermeister beschließen. Man muss sich also fragen, ob hier nicht bewusst - die Öffentlichkeit hinters Licht geführt wird; Schließlich habe es dazu - vor der geplanten Presseerklärung des Intendanten – am Freitagmorgen auch keine Magistratssitzung gegeben. Auch hätte es sich auf der Stadtverordnetenversammlung anders zugetragen, als man zu wissen bekunde: Demnach hätte Fehling in der Debatte um den Festspielakt 2015 drei Mal das Wort ergriffen und dabei keinen Gebrauch davon gemacht, seine Haushaltssperre anzukündigen. Thomas Fehling hätte angeblich die Stadtverordnetenversammlung über sein Vorhaben völlig im Unklaren gelassen und würde sich jetzt auf einen Beschluss berufen, diesen am Donnerstagabend niemand gefasst habe, schon gar nicht Rot-Grün. „Wir fragen uns: Warum hat Herr Fehling quasi über Nacht eine ‚faktische Haushaltssperre‘ für die Festspielsaison in 2016 erlassen? – Wo wurde dieser Beschluss gefasst und vor allem: Von wem? Es wird sein Geheimnis bleiben“, ist sich Rot-Grün sicher.

Zur Frage berechtigt aber auch: Was hat Rot-Grün gemacht? Angeblich habe Rot-Grün eine Prüfung der Mehrausgaben der Festspiele in 2015 gefordert. Über den Haushalt 2016 und damit, der nächsten Festspielsaison, wurde dabei - nicht gesprochen. Ganz im Gegenteil: Die Planungen für die Festspiele 2016 - können ungehindert weiter laufen. Bereits im Haupt- und Finanzausschuss - wurde eine Aufstellung über die Mehrausgaben bei der Festspielsaison 2015 gefordert. Eine einfache Buchungsliste sollte für Klarheit sorgen, aber auch diese Selbstverständlichkeit - wurde gewählten Abgeordneten verweigert. Weder die kaufmännische Leitung der Festspiele, noch Bürgermeister Fehling, hätten angeblich die Zahlen vorgelegt. „Der Bürgermeister hatte eine ganze Woche Zeit, die Zahlen - in der Stadtverordnetenversammlung – vorzulegen, auch dies hat er unterlassen, ohne dafür Gründe zu nennen“, so Rot-Grün, diese folglich diesen Beschluss fasste: „Der Magistrat wird beauftragt, zum Teilhaushalt 2015 des Produktes 26.101 Festspiele dem Haupt- und Finanzausschuss (HFA) eine vollständige Rechnungsübersicht der Buchungen vorzulegen, eine Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt unverzüglich zu beauftragen und durchführen zu lassen und das Ergebnis dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem HFA vorzulegen.“ Der Antrag wurde wie folgt angenommen: 21 Stimmen der SPD/Grüne, 7 Stimmen von der CDU, 5 von der NBL sowie 5 von der FDP. 2 Stimmen gab es von der Fraktionsgemeinschaft, aus dieser sich zwei Mitglieder der Stimme enthielten. Die von Rot-Grün geforderte Prüfung sei - ohne Probleme - bis zur Haushaltssitzung im Dezember diesen Jahres möglich. „Wir fordern Bürgermeister Fehling dringend auf, seine unsinnige und taktisch motivierte, ‚angebliche Haushaltssperre‘ aufzuheben, damit über die Festspiele sowie unsere Stadt, nicht noch mehr, Negationen nach Außen dringen.“

Etwas bedauerlich findet es Rot-Grün, dass die CDU, NBL sowie die FDP die Mehrkosten der Festspiele nicht hinterfragen. Dieses Recht, was nach Rot-Grün - als „völlig normal“ gelte, von Abgeordneten - jetzt als Anlass, für die Absetzung der Festspielplanungen zu nutzen, sorgt bei Rot-Grün für Betroffenheit. Um einen kurzfristigen, politischen Erfolg - auf Kosten der SPD- Grünen-Fraktion - zu erzielen, sollte Bürgermeister Fehling nicht die Zukunft der Festspiele aufs Spiel setzen. „Viel Lärm um nichts – leider zu einem sehr hohen Preis für Bad Hersfeld und ihre Festspiele“, so der Fraktionsvorstand der SPD und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion. +++ fuldainfo