Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat tiefgreifende Reformen im deutschen Gesundheitswesen angekündigt und dabei ein Ende der stetig steigenden Krankenkassenbeiträge in Aussicht gestellt. Im Gespräch mit dem TV-Sender ntv machte sie deutlich, dass aus ihrer Sicht seit Jahren ein massives Ungleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben besteht. Die dadurch entstandenen milliardenschweren Finanzlücken seien zuletzt vor allem durch immer höhere Beiträge der Versicherten ausgeglichen worden – mit spürbaren negativen Folgen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Diese Entwicklung bezeichnete Warken als „verhängnisvolle Routine“, die sie beenden wolle. Die Menschen müssten sich darauf verlassen können, dass die Kosten des Sozialstaats nicht vollständig aus dem Ruder liefen. Gleichzeitig stellte die Ministerin klar, dass es keinen „Kahlschlag bei den Leistungen“ geben werde. Am Kerngedanken des Solidarsystems solle nicht gerüttelt werden: Eine gute Gesundheitsversorgung müsse weiterhin für alle gewährleistet sein.
Um dieses Ziel zu erreichen, setzt Warken auf strukturelle Veränderungen. Bestehende Strukturen sollen modernisiert werden – unter anderem durch mehr Digitalisierung, eine stärkere Steuerung und zusätzliche helfende Hände in der Versorgung. Auf diese Weise sollen Effizienzreserven gehoben und das System langfristig finanziell stabilisiert werden, ohne die Qualität der medizinischen Versorgung zu gefährden. +++
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