Von der Leyen für Abschiebung afghanischer Flüchtlinge

Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat abzuschieben. Natürlich sei die Sicherheitslage in Afghanistan nicht annähernd mit der in Europa vergleichbar, sagte von der Leyen in einem Interview mit „Bild“. Aber es gebe auch etliche große Städte, wo sich trotz unbestreitbarer Risiken auch ein „weitgehend normales“ Leben abspiele. „Deswegen ist im Asylrecht die Einzelfallentscheidung so wichtig“, sagte von der Leyen.

Von der afghanischen Regierung forderte die Ministerin, „mit allen zu reden, die über eine friedlichere Zukunft des Landes reden wollen“. Afghanistan brauche jetzt „Verständigung und Versöhnung“. Die Bundesregierung erwarte, dass diese politischen Hausaufgaben gemacht werden, wenn das Afghanistan-Mandat jetzt verlängert werde, so die Ministerin. Gestern hatte die Koalition angekündigt, das Afghanistan-Mandat zu verlängern und die Zahl der Soldaten von 850 auf 980 aufzustocken.

Allensbach-Chefin: CDU in Flüchtlingskrise unter besonderem Druck

Für die Union ist die Flüchtlingskrise eine größere Bewährungsprobe als für alle anderen Parteien, ist die Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach, Renate Köcher, überzeugt: „Zurzeit verliert die CDU auch deswegen, weil die Bevölkerung ihr noch am ehesten zutraut, dieses Problem überhaupt in den Griff zu bekommen“, sagte Köcher im „Welt“-Interview. „Von daher steht die Union unter einem enormem Erwartungsdruck.“ Köcher betonte dabei, dass die Zufriedenheit mit dem Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel abseits der Flüchtlingsthematik nur begrenzt gelitten habe. Doch in der Flüchtlingsfrage gehe die Bevölkerung auf Distanz. Köchers Begründung: „Die Mehrheit ist über die Entwicklung besorgt und rund die Hälfte hat auch den Eindruck, dass die Interessen der deutschen Bevölkerung unzureichend berücksichtigt werden.“ Von daher werde viel davon abhängen, ob man sich wieder annähere und die Sorgen der Bevölkerung ernst nehme. Die Allensbach-Chefin sieht bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Wandel in der Wahrnehmung der Bevölkerung: „In der Flüchtlingsfrage wurde sie teilweise auch als emotionaler wahrgenommen und empathisch. Das verunsichert teilweise diejenigen, die sich über die zahlenmäßige Entwicklung Sorgen machen.“ +++ fuldainfo

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