Von der Leyen bekräftigt Drohung an Russland

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht mit wachsender Sorge auf mutmaßliche Machtspiele des russischen Präsidenten Wladimir Putin, was Gaslieferungen und die Zukunft der Ukraine angeht. „Wir werden ein solch aggressives Verhalten nicht akzeptieren“, sagte sie im dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Die EU werde „klarmachen, dass die Verletzung internationalen Rechts massive wirtschaftliche Konsequenzen hat“. Die Tür zum Dialog stehe offen, „wenn der Kreml seinen aggressiven Kurs ändert“.

Von der Leyen bekräftigte gegenüber „Focus“: „Die russischen Militärbewegungen und die Truppenverstärkungen entlang der Ostgrenze der Ukraine treiben uns um.“ Die Ukraine sei „ein souveräner unabhängiger Staat“. Die EU stehe „mit vielen internationalen Partnern geschlossen hinter der Regierung in Kiew“. Zugleich versicherte die EU-Spitzenpolitikerin: „Wir hätten auch lieber gute Beziehungen zu Russland, aber das hängt vom Verhalten des Kreml ab.“ Zwar gehör  e die Zukunft „klar den erneuerbaren Energien“, aber die EU-Kommissionspräsidentin kann sich auch Atomkraft „als stabile Energiequelle“ vorstellen. Das gehe aber „nur, wenn sie sauber wird und sicher ist“, so von der Leyen einschränkend gegenüber „Focus“.

Und weiter: „Experten sagen, das ist möglich.“ Das rasche Einsparen von CO2 sei „genau das, was das Kippen des Klimas noch verhindern kann“, erklärte sie. Zugleich gab sie zu bedenken: „Nuklearenergie hat ein ernstes Problem mit dem Abfall, und die Technik muss sicher sein“. Frankreichs Premier Emmanuel Macron versucht derzeit, die Atomenergie von der EU als nachhaltig anerkennen zu lassen. +++