Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) pocht auf eine Einigung bei der Grundrente an diesem Wochenende. "Wir dürfen das Problem nicht länger vertagen. Die Regierung muss das jetzt hinbekommen", sagte der Vizekanzler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wer immer Vollzeit zum Mindestlohn gearbeitet hat, ist bislang als Rentner trotzdem auf staatliche Hilfe angewiesen. Das widerspricht jedem Leistungsgedanken." Auf die Frage, ob eine Fortsetzung der Großen Koalition ohne Grundrenten-Einigung vorstellbar sei, antwortete Scholz: "Eine Regierung ist kein Selbstzweck, sondern sie ist dazu da, das Land zu führen und die drängenden Probleme zu lösen." Der Vizekanzler äußerte sich zurückhaltend, was Forderungen aus der Union angeht, in Zusammenhang mit der Grundrente auch steuerliche Entlastungen für Unternehmen auf den Weg zu bringen, schloss ein solches Koppelgeschäft aber auch nicht aus. "Wir reden über Einkommen im Alter", so der SPD- Politiker. Es sei nicht klug, laufende Verhandlungen zu kommentieren. "Am Ende brauchen wir eine gute Lösung im Sinne aller Betroffenen." +++
Sie können unterhalb dieses Artikels einen Kommentar abgeben. Wir freuen uns auf Ihre Meinungsäußerung! - Wir freuen uns auch, wenn Sie diesen Artikel weiterempfehlen!
Nur mal so zur Information aller Besserwisser! Das Rentensystem sieht keine Bedürftigkeitsprüfung vor! Wehret den Anfängen! Wir wollen kein Einfallstor „Bedürftigkeitsprüfung“ im Rentensystem!
Die „C“SU-Spatzen pfeifen eine baldige Einigung bei der Grundrente von den Dächern:
2 Mrd. € für eine Grundrente light gegen 10 Mrd € für eine Entlastung der Unternehmenssteuern! Letztere ohne Bedürftigkeits- bzw. Einkommensprüfung da die Reichen und Mächtigen, auf deren Seite die Union steht, aus Sicht der Union offensichtlich dauerbedürftig sind!
Also weiterhin Almosen für die wirklich Bedürftigen, Milliarden bedingungslos für die Reichen und Mächtigen!
Für die aktuell in der SPD anstehenden Entscheidungen zum Parteivorsitz und der GroKo-Fortführung wäre ein solcher „Kompromiss“ gleichbedeutend mit:
Scholz kann seine Ambitionen aufgeben und ein letztes Mal läßt sich die SPD von der Union am Nasenring durch die GroKo-Manege führen, da diese dann Geschichte sein wird!
and then
Nur mal so zur Information aller Besserwisser! Das Rentensystem sieht keine Bedürftigkeitsprüfung vor! Wehret den Anfängen! Wir wollen kein Einfallstor „Bedürftigkeitsprüfung“ im Rentensystem!
Die „C“SU-Spatzen pfeifen eine baldige Einigung bei der Grundrente von den Dächern:
2 Mrd. € für eine Grundrente light gegen 10 Mrd € für eine Entlastung der Unternehmenssteuern! Letztere ohne Bedürftigkeits- bzw. Einkommensprüfung da die Reichen und Mächtigen, auf deren Seite die Union steht, aus Sicht der Union offensichtlich dauerbedürftig sind!
Also weiterhin Almosen für die wirklich Bedürftigen, Milliarden bedingungslos für die Reichen und Mächtigen!
Für die aktuell in der SPD anstehenden Entscheidungen zum Parteivorsitz und der GroKo-Fortführung wäre ein solcher „Kompromiss“ gleichbedeutend mit:
Scholz kann seine Ambitionen aufgeben und ein letztes Mal läßt sich die SPD von der Union am Nasenring durch die GroKo-Manege führen, da diese dann Geschichte sein wird!