Union: Mehrere Minister sind Amt nicht gewachsen

Nach dem Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) sind aus Sicht der Union auch andere Regierungsmitglieder mit ihrer Aufgabe überfordert. Der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte der „Rheinischen Post“: „Das Erscheinungsbild der Bundesregierung gibt wirklich Anlass zur Sorge.“ Dabei gehe es nicht allein darum, dass mit Spiegel bereits nach vier Monaten die erste Ministerin zurückgetreten sei. „Bedrückend ist, dass mehrere Kabinettsmitglieder ihren Ämtern offenbar nicht gewachsen sind.“ So finde Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einer für den Kanzler zentralen Frage keine eigene Mehrheit im Parlament, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fremdele mit ihrem Ressort, und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) „verweigert sich den Realitäten der gegenwärtigen Flüchtlingswelle. Es wird Zeit, dass Olaf Scholz Führung zeigt“, so Frei.

Koalition laut FDP-Generalsekretär trotz Turbulenzen handlungsfähig

Der Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) und die daraus entstandenen Turbulenzen bei den Grünen haben nach Ansicht der FDP keinen Einfluss auf die Arbeit der Ampel-Koalition. Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch): „Es besteht kein Zweifel daran, dass die Koalition absolut handlungsfähig ist.“ Die Regierung sei vom ersten Tag an mit zahlreichen politischen Krisen konfrontiert „und beweist mit ihrem Handeln, dass sie rasche und vernunftgeleitete Antworten auf die aktuellen Herausforderungen geben kann“, ergänzte Djir-Sarai. „Ich bin mir sicher, dass die Arbeit der Regierungskoalition auch in Zukunft genauso fortgeführt wird.“ +++