Union kritisiert Erstattung von sechs Euro je Maske an Apotheken

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), hat die Erstattung von sechs Euro je Maske an Apotheken für die Abgabe von kostenlosen Masken kritisiert. „Offenbar haben hier sowohl der Bundesgesundheitsminister als auch der Bundesfinanzminister nicht die nötige Sorgfalt walten lassen“, sagte Rehberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) würde derzeit signalisieren, dass für alles mehr als genug Geld da sei. „Es ist aber immer noch das Geld des Steuerzahlers. Wolfgang Schäuble wäre so etwas als Bundesfinanzminister nicht durchgegangen“, so Rehberg. Der Chefhaushälter der Unionsfraktion kritisierte zudem, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch nach Hinweisen aus seinem Ministerium bei der kostenlosen Abgabe der Masken bleiben wollte. „Bei den Schnelltests droht ein ähnliches Dilemma“, sagte Rehberg. Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Otto Fricke, will Spahn nächste Woche in der Sitzung des Haushaltsausschusses dazu befragen, warum er den Apotheken für die kostenlose Herausgabe von FFP2-Masken sechs Euro pro Maske erstattet hat. „Minister Spahn muss begründen, warum er anders entschieden hat, als es von den Fachabteilungen seines Ministeriums empfohlen worden war“, sagte Fricke der NOZ. „Wenn es dafür keinen nachvollziehbaren Grund gibt, wäre ein großer Schaden für den Steuerzahler entstanden“, so der FDP-Haushaltspolitiker. +++