Sorge um Sicherheit jüdischer Studierender und Dozenten

Pro-Palästina-Protestcamp Goethe-Uni Frankfurt

Foto: privat

Erneut sollen am Campus Westend der Frankfurter Goethe-Uni pro-palästinensische Proteste stattfinden, diesmal als mehrtägiges Protestcamp. Nachdem die letzten Proteste bereits durch offenen Antisemitismus und Parolen wie „from the river to the see – palestine will be free“ oder „von Frankfurt bis nach Gaza – Yallah Intifada” aufgefallen sind, sorgen sich die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Frankfurt sowie der Landesverband der LHG Hessen um die Sicherheit der jüdischen Mitstudierenden und Dozierenden.

Die Vorsitzende der LHG Frankfurt, Sydney Grabo, stellt hierzu klar: „Wir begrüßen die deutliche Stellungnahme der Goethe-Universität zu den Protesten und verurteilen diese ebenfalls, jedoch fordern wir das Präsidium dazu auf, alle juristischen Möglichkeiten auszuschöpfen und vom Hausrecht Gebrauch zu machen. Es darf nicht wieder zu offenem Antisemitismus am Campus kommen.“ Auch der LHG-Landesvorsitzende, Fabian Witzel, erklärt: „Bei allem Respekt für legitime Kritik an Israels Regierung – Antisemitismus bleibt ein No-Go! Vor dem Hintergrund der Historie der Goethe-Universität ist es eine Schande, dass der Campus Menschen eine Bühne bietet, die offen das Existenzrecht Israels leugnen.“ Die Liberalen Hochschulgruppen fordern das Uni-Präsidium dazu auf, die Sicherheit der jüdischen Studierenden und Dozierenden jederzeit zu garantieren und den Worten der Verurteilung Taten folgen zu lassen. Studierende, die durch antisemitische Äußerungen auffallen, müssen exmatrikuliert werden, ein Hausverbot sollte die Konsequenz für externe Protestteilnehmer sein, soweit sie antisemitische Parolen brüllen. Die LHG Frankfurt fordert die volle Solidarität aller demokratischen Hochschulgruppen mit jüdischen Studierenden und Dozierenden und möchte daher auch im Studierendenparlament in der nächsten Woche eine Resolution einbringen, die die Pro-Palästina-Demos am Campus deutlich verurteilt.

Kein Platz für Antisemitismus an hessischen Universitäten

Erneut kam es heute an der Goethe Universität Frankfurt zu pro-palästinensischen Protesten, in deren Zuge unter anderem die Parole „from the river to the see“ gerufen und damit das Existenzrecht Israels geleugnet wurde. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Frankfurt und der LHG-Landesverband verurteilen die Demonstrationen, die Hass und ein Klima der Ausgrenzung für jüdische Studierende verbreiten. „Wir sind im engen Dialog mit jüdischen Verbänden, Studierenden und Dozenten und wissen, dass einige von ihnen tatsächlich Angst haben, den Campus während solcher Proteste zu betreten“, sagt Sydney Grabo, Vorsitzende der LHG Frankfurt. Der Landesvorsitzende der LHG Hessen, Fabian Witzel, ergänzt: „Die Proteste im PEG-Gebäude und vor dem Uni-Präsidium waren offenbar als ,Sturm auf die Uni‘ geplant, die überschaubare Personenanzahl gab das allerdings zum Glück nicht wirklich her. Wir sind froh, dass die Proteste, anders als etwa in Berlin, ohne tätliche Angriffe verlaufen sind. Jedoch wissen wir, dass jüdische Studierende sehr besorgt sind und das hinter den Protesten ein Netzwerk steckt, das offen Antisemitismus verbreitet.“ Die LHG stellt sich entschieden gegen jede Art der Ausgrenzung und Diskriminierung. Es kann nicht sein, dass sich Studierende aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit oder ihrer Herkunft unsicher am Campus fühlen und Angst vor Übergriffen haben müssen. Wir fordern die Goethe-Universität außerdem dazu auf, die Proteste genau zu beobachten und volksverhetzende Aussagen, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen oder gar leugnen, zu unterbinden. Es darf an Hessens Universitäten keinen Platz für Antisemitismus geben!, heißt es in der Mitteilung abschließend. +++

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