Berlin. Laut einer Umfrage verliert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) massiv an Rückhalt: Im aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ gaben nur noch 46 Prozent der Befragten an, mit der Arbeit der Kanzlerin zufrieden zu sein. Das sind zwölf Prozentpunkte weniger als im Vormonat und zugleich der schlechteste Wert für Merkel seit August 2011. Die Flüchtlingspolitik der Großen Koalition stößt bei den Bundesbürgern mehrheitlich auf Kritik: 81 Prozent der Befragten haben nicht den Eindruck, dass die Regierung die Flüchtlingssituation in Deutschland im Griff habe, wie die Umfrage von Infratest dimap ergab. Die Union muss in der „Sonntagsfrage“ unterdessen deutliche Verluste hinnehmen und kommt nur noch auf 35 Prozent, vier Punkte weniger als im Vormonat. Deutliche Gewinne kann hingegen die AfD verbuchen: Sie steht derzeit bei zwölf Prozent und kann im Vergleich zum Vormonat um drei Punkte zulegen. Die SPD kommt unverändert auf 24 Prozent. Die Linke erreicht neun Prozent (+1), die Grünen zehn Prozent (-1). Die FDP kommt auf fünf Prozent (+1). +++ fuldainfo
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Richtig ist, dass die Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik nichts im Griff hat:
weder das Management der Einwanderung (wofür vorrangig ihr überforderter Innenmister übergeordnet zuständig ist), noch ihre, wenns darauf ankommt, illoyalen Minister De Maizière und Schäuble, noch ihre zwar gut gemeinten, aber planlosen Willkommenssignale, noch die Unionsparteien in der Flüchtlingspolitik, noch die populistischen, rechten Hetzparolen vieler ihrer Parteifreunde, noch die CDU/CSU-Granden, von denen sie sich Jahrhundertfehler vorhalten läßt, noch die EU, wo sie erfolglos agiert (von den lächerlich 160 Tsd zur Umverteilung vorgesehenen Flüchtlingen sind gerade mal weniger als 300 umverteilt!)! Hat sie die Verfassung noch im Griff?
Zudem sind, wie Gabriel kürzlich richtig analysierte, viele von der Union vertretenen Maßnahmen Ausdruck regierungsamtlicher Hilflosigkeit, also wenig zielführend. Wenn sich z.B. Merkel im Nachgang zu dem putschartig von De Maizière vermeintlich wieder in Kraft gesetzten Dublinabkommen einerseits wieder damit identifiziert, gleichzeitig aber, wie viele andere auch bekennt, dass dies im großen Stil derzeit gar nicht praktizierbar ist, dann ist die Asylpolitik mittlerweile offensichtlich vorwiegend zur Symbolpolitik verkommen! Auch die täglich neu aus der Union kolportierten Vorschläge wie Aussetzung des Familiennachzugs, Abweisung an der deutschen Grenze sind bekanntermaßen derzeit im nennenswerten Umfang gar nicht umsetzbar, u.a. auch deswegen, weil dem unter Verantwortung von De Maizière geführten BAMF die Kontrolle entglitten ist.
Spätestens jetzt wäre – nachdem die Kanzlerin offensichtlich versagt – der bedeutendere Teil der Koalition gefordert. Der SPD-Chef muß die Reißleine ziehen, die Koalitionsfrage stellen und mehr Verantwortung in der Flüchtlingspolitik übernehmen. Dazu bedürfte es aber auch einer Haltung, wie sie der SPD aufgrund ihr Geschichte in der Flüchtlingsfrage gebührt! Aber dazu bräuchte es Eier in der Hose. Die zweitbeste Lösung wäre, dem Vorschlag von Gauweiler zu folgen!
Ansonsten werden populistische Politikerhorden ohne realistische Konzepte das Ruder an sich reisen. Und dann: wehe Deutschland!
Vielleicht spielt aber die Union – auf dem Rücken der Flüchtlinge – einfach mal wieder das Good Guy (Merkel) – Bad Guy (Seehofer, neuerdings auch De Maizière)-Spiel mit der SPD.
Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll’n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
Wann vertritt die EU ihre eigenen Interessen ??
Merkel hoert nur auf die chaotischen Plaene der bilderbergischen Gruppe wofuer sie in Fruehjahr 2015 sogar die G7 Konferenz verspaetet hat.Diese BilderbergGruppe will aus Europa der Vaterlaender (de Gaulle) eine Mischung wie in USA machen,deshalb die Fluechtlings Willkommenkultur.Meinungen europaeischer Staaten sind unwichtig,deshalb die europaeischen Auseinandersetzungen.Die EU unternimmt denn auch alles um keinen Wachstum zu haben.Man macht auf US Befehl teuere NahOstKriege die ausser Milliarden Kosten, Terroristen bringen+MIO von Fluechtlingen.Auf US Befehl wird der Handel mit Russland gestoppt dann Krieghetzerei,wahrscheinlich kommen hunderttausende Fluechtlinge von der Ukraine.Dann ist jetzt EU dabei uns mit Haut+Haar an die USA zu verkaufen ueber den TTIP Vertrag mit nachweisbaren Nachteilen.Auch verschliesst man sich m dem TTIP Abschluss fuer den Rest dieser Welt mit 85% seiner Bevoelkerung.Europa muss ja vom Handel leben+je mehr das eingeschraenkt wird umso nachteiliger.Mit TTIP kommt die finanzielle Ueberherschung ueber die EU,mit der Nato gibt es schon die militairische+politische Ueberherschung
Die Wahlen im März diesen Jahres werden Merkel das Genick brechen,
diese Frau ist politisch schon lange über dem Verfallsdatum!
Richtig ist, dass die Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik nichts im Griff hat:
weder das Management der Einwanderung (wofür vorrangig ihr überforderter Innenmister übergeordnet zuständig ist), noch ihre, wenns darauf ankommt, illoyalen Minister De Maizière und Schäuble, noch ihre zwar gut gemeinten, aber planlosen Willkommenssignale, noch die Unionsparteien in der Flüchtlingspolitik, noch die populistischen, rechten Hetzparolen vieler ihrer Parteifreunde, noch die CDU/CSU-Granden, von denen sie sich Jahrhundertfehler vorhalten läßt, noch die EU, wo sie erfolglos agiert (von den lächerlich 160 Tsd zur Umverteilung vorgesehenen Flüchtlingen sind gerade mal weniger als 300 umverteilt!)! Hat sie die Verfassung noch im Griff?
Zudem sind, wie Gabriel kürzlich richtig analysierte, viele von der Union vertretenen Maßnahmen Ausdruck regierungsamtlicher Hilflosigkeit, also wenig zielführend. Wenn sich z.B. Merkel im Nachgang zu dem putschartig von De Maizière vermeintlich wieder in Kraft gesetzten Dublinabkommen einerseits wieder damit identifiziert, gleichzeitig aber, wie viele andere auch bekennt, dass dies im großen Stil derzeit gar nicht praktizierbar ist, dann ist die Asylpolitik mittlerweile offensichtlich vorwiegend zur Symbolpolitik verkommen! Auch die täglich neu aus der Union kolportierten Vorschläge wie Aussetzung des Familiennachzugs, Abweisung an der deutschen Grenze sind bekanntermaßen derzeit im nennenswerten Umfang gar nicht umsetzbar, u.a. auch deswegen, weil dem unter Verantwortung von De Maizière geführten BAMF die Kontrolle entglitten ist.
Spätestens jetzt wäre – nachdem die Kanzlerin offensichtlich versagt – der bedeutendere Teil der Koalition gefordert. Der SPD-Chef muß die Reißleine ziehen, die Koalitionsfrage stellen und mehr Verantwortung in der Flüchtlingspolitik übernehmen. Dazu bedürfte es aber auch einer Haltung, wie sie der SPD aufgrund ihr Geschichte in der Flüchtlingsfrage gebührt! Aber dazu bräuchte es Eier in der Hose. Die zweitbeste Lösung wäre, dem Vorschlag von Gauweiler zu folgen!
Ansonsten werden populistische Politikerhorden ohne realistische Konzepte das Ruder an sich reisen. Und dann: wehe Deutschland!
Vielleicht spielt aber die Union – auf dem Rücken der Flüchtlinge – einfach mal wieder das Good Guy (Merkel) – Bad Guy (Seehofer, neuerdings auch De Maizière)-Spiel mit der SPD.
Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll’n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
Wann vertritt die EU ihre eigenen Interessen ??
Merkel hoert nur auf die chaotischen Plaene der bilderbergischen Gruppe wofuer sie in Fruehjahr 2015 sogar die G7 Konferenz verspaetet hat.Diese BilderbergGruppe will aus Europa der Vaterlaender (de Gaulle) eine Mischung wie in USA machen,deshalb die Fluechtlings Willkommenkultur.Meinungen europaeischer Staaten sind unwichtig,deshalb die europaeischen Auseinandersetzungen.Die EU unternimmt denn auch alles um keinen Wachstum zu haben.Man macht auf US Befehl teuere NahOstKriege die ausser Milliarden Kosten, Terroristen bringen+MIO von Fluechtlingen.Auf US Befehl wird der Handel mit Russland gestoppt dann Krieghetzerei,wahrscheinlich kommen hunderttausende Fluechtlinge von der Ukraine.Dann ist jetzt EU dabei uns mit Haut+Haar an die USA zu verkaufen ueber den TTIP Vertrag mit nachweisbaren Nachteilen.Auch verschliesst man sich m dem TTIP Abschluss fuer den Rest dieser Welt mit 85% seiner Bevoelkerung.Europa muss ja vom Handel leben+je mehr das eingeschraenkt wird umso nachteiliger.Mit TTIP kommt die finanzielle Ueberherschung ueber die EU,mit der Nato gibt es schon die militairische+politische Ueberherschung
Die Wahlen im März diesen Jahres werden Merkel das Genick brechen,
diese Frau ist politisch schon lange über dem Verfallsdatum!