Tiefensee warnt PSA vor Bruch von Verträgen

Erfurt. Nach bislang unbestätigten Medienberichten plant der Automobilkonzern Opel, die Belegschaft am Standort Eisenach drastisch zu reduzieren. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sagte: „Entsprechende Pläne sind seitens des Unternehmens nie offiziell kommuniziert worden. Sollten sich diese Pläne bestätigen, wäre das ein eklatanter Bruch aller Absprachen und Verträge.“ Dies werde auf massiven Widerstand der Beschäftigten, der Gewerkschaften und des Landes treffen.

Mit dem im November 2017 vorgestellten „Zukunftsplan“ hat PSA zugesagt, alle deutschen Opel-Standorte zu erhalten, zu modernisieren und betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden. Diese Zusagen seien auch Voraussetzung für die Unterstützung der Übernahmepläne durch Betriebsräte, IG Metall, aber auch die Standortländer gewesen, sagte Tiefensee. „Für das Werk erwarten wir deshalb eine Investitionsentscheidung, die die aktuelle Auslastung erhält und über 2020 hinaus sichert. Das bedeutet die Produktion von mindestens zwei Fahrzeugen am Standort, weil ansonsten massiver Personalabbau drohen würde.“ In einem Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium habe der Opel-Betriebsrat am Montag dieser Woche sehr plausibel dargelegt, dass die von PSA vorgegebenen Kostenziele und damit die Wirtschaftlichkeit des Eisenacher Werks auch unter Einhaltung der Tarifverträge erreicht wurden. Damit seien aktuell die Voraussetzungen für die zugesagten Investitionen erfüllt.

„Sollte das jetzt alles in Frage gestellt werden, wäre das auch ein massiver Vertrauensbruch“, sagte der Wirtschaftsminister. Wenn PSA an einer positiven Entwicklung seiner Tochter Opel gelegen sei, dann müsse das Unternehmen jetzt sehr schnell wieder Vertrauen schaffen und klare Perspektiven aufzeigen. „Das wäre der beste Weg, um den immer neuen Spekulationen endlich einen Riegel vorzuschieben und die anhaltende Verunsicherung der Beschäftigten zu beenden.“ Für einen solchen Weg habe das Unternehmen nach wie vor die volle Unterstützung des Landes. „Beschäftigte, Betriebsräte, Gewerkschaft und auch die Standortländer sind ganz sicher bereit, gemeinsam nach konstruktiven Lösungen für den insgesamt nicht einfachen Übergang von GM zu PSA zu suchen“, sagte Tiefensee. Dabei müsse es aber einen fairen und offenen Dialog statt gegenseitiger Schuldzuweisungen geben. „Es wird höchste Zeit, wieder auf einen solchen Pfad zurückzukehren.“ +++