Staatsminister Roth verteidigt Maas` Russlandpolitik

Berlin. Nachdem führende SPD-Politiker einen stärkeren Dialog Deutschlands mit Russland und einen Abbau der Sanktionen gefordert haben hat Maas` Staatsminister Michael Roth den Außenminister gegen die Kritik in Schutz genommen. Roth sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, er könne die Aufregung in der SPD bisweilen nicht verstehen. „Wir brauchen in der SPD eine Klärung in der Frage der Beziehungen des Westens zu Russland, die sich dramatisch verschlechtert haben.“

Weder bei Maas noch bei ihm selbst habe er den Eindruck, dass sich durch die Haltung Möglichkeiten zum Dialog verschließen, im Gegenteil: „Angesichts der verheerenden Lage in Syrien und der anhaltenden russischen Blockade im UN-Sicherheitsrat zuletzt auch nach dem Chemiewaffeneinsatz des Assad-Regimes ist eine klare Sprache die Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt substantielle Fortschritte erzielen können – und als Verhandlungspartner ernstgenommen werden.“

Weiter sagte Roth, die SPD wolle einen Beitrag zu Frieden und Stabilität leisten. „Aber es ist eben auch notwendig, den derzeitigen Verhältnissen mit Realismus zu begegnen.“ Und: „Keiner von uns darf aber die Augen verschließen vor den brandgefährlichen Entwicklungen, die Russland zu verantworten hat. Zudem: Ein ehrliches und deutliches Auftreten dient unserem Verhältnis zu Moskau mehr als wenn wir uns zu stark zurücknehmen. Wir müssen auch einbeziehen, dass die Geduld vieler Partner im Westen ans Ende kommt.“