SPD will Russland-Kurs klären

Das Treffen soll zudem Auftakt sein für weitere Termine

Angesichts kontroverser parteiinterner Debatten will die SPD klären, wie sie künftig mit Russland umgeht. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach hat Parteichef Lars Klingbeil für Montag eine Klausur mit führenden Sozialdemokraten einberufen. Eingeladen sind neben Außenpolitikern und Ministerpräsidenten auch Fraktionschef Rolf Mützenich, der Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung, Martin Schulz sowie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze. Für Bundeskanzler Olaf Scholz soll dessen Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt teilnehmen. Ziel des Treffens ist laut Bericht, die zwei innerparteilichen Lager in der Russland-Debatte zu versöhnen und damit einen Konflikt zu beenden, der die Partei schon seit Jahren belastet. Zuletzt war es abermals zu einem auch öffentlich ausgetragenen Streit in der SPD über das Verhältnis zu Moskau gekommen. So plädierten Pragmatiker angesichts des Ukraine-Konflikts für mehr Härte gegenüber Russland, Vertreter des linken Parteiflügels für eine Fortsetzung der klassischen Entspannungspolitik. Das Treffen soll zudem Auftakt sein für weitere Termine, um Grundsätze einer neuen europäischen Ostpolitik zu entwickeln. +++

Coronadaten

Der durch das RKI ausgewiesene Hospitalisierungsinzidenz-Tageswert für Hessen liegt aktuell bei 2,7 pro 100.000 Einwohner (25.05.2022). Eine Woche zuvor betrug der Wert 3,13 pro 100.000.
Letzte Aktualisierung: 26.05.2022, 06:27 Uhr
Inzidenz7-Tage-Fallzahl
Fulda 326,9 ↓783
Vogelsberg337,4 ↓356
Hersfeld 289,3 ↓348
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