SPD-Vize Schäfer-Gümbel will Themen-Parteitage

Berlin. SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich für eigene Parteitage zu thematischen Schwerpunkten ausgesprochen. „Die SPD muss wieder der Ort gesellschaftlicher Debatten sein“, sagte Schäfer-Gümbel der „taz“. Wer Visionen formulieren wolle, müsse sich Zeit nehmen für Diskussionen, Argumente und auch Streit in der Sache. Schäfer-Gümbel betonte weiter: „Unser Sozialstaat ist ohne Veränderung nicht zukunftsfähig. Wir müssen Räume für solche Zukunftsdebatten schaffen, dafür halte ich eigene Parteitage zu einem Schwerpunkt für eine sehr gute Idee.“

Einige Parteimitglieder wollen die Forderung nach monothematischen Parteitagen auf dem SPD-Parteitag am 22. April in Wiesbaden durchsetzen. In einem Antrag des Berliner SPD-Ortsvereins Friedrichsfelde-Rummelsburg heißt es: Auf monothematischen Parteitagen „soll ohne akuten Entscheidungsdruck etwa durch Regierungshandeln ein Zukunftsprogramm für wichtige inhaltliche Fragen entworfen werden.“ Vorher solle es eine mehrmonatige Vorbereitungsphase geben, damit SPD-Gliederungen Vorschläge einbringen könnten.

Als Zukunftsfragen sieht der Antrag zum Beispiel die künftige Arbeitsgesellschaft oder die sozialen Sicherungssysteme. Thorsten Schäfer-Gümbel ist seit 2013 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Auf dem SPD-Parteitag am 22. April in Wiesbaden soll Andrea Nahles zur neuen Parteivorsitzenden gewählt werden. +++