SPD-Vize Schäfer-Gümbel: SPD oft ohne erkennbare Position

Vor der Klausurtagung der SPD-Spitze zeichnet der hessische Landeschef und Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel ein düsteres Bild vom Zustand seiner Partei. „64 Prozent der Menschen im Land sagen, sie wüssten nicht mehr, wofür die SPD noch steht“, sagte Schäfer-Gümbel im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und kritisierte: „Wir haben ja tatsächlich in vielem keine erkennbare Position. Nicht mal im Parteivorstand.“ Das müsse sich schnellstens ändern, forderte der Sozialdemokrat aus Hessen.

„Die Zahl derer, die nicht mehr wissen, was die SPD will, steht übrigens eine andere scheinbar diametral gegenüber“, so Schäfer-Gümbel weiter. „80 Prozent wären grundsätzlich bereit, die Sozialdemokratie zu wählen. Sie brauchen nur mal einen guten Grund, und den gibt es eben nicht wirklich.“ Schärfere Attacken und Pöbeleien gegen die Union würden das Problem der SPD kaum lösen, warnte Schäfer-Gümbel zugleich. „Die Antwort auf die vernichtenden Zahlen ist vor allem eine Inhaltliche.“

Der SPD-Vize forderte eine Erbschaftssteuerreform, um Bildung zu bezahlen und eine Vermögenssteuer, um die Pflege finanzieren. „Lassen wir zu, dass die Schere zwischen Arm und Reich sich immer weiter öffnet und die Ungleichverteilung von Vermögen in unserer Gesellschaft immer krasser wird? Oder trauen wir uns endlich, Springer-Presse und Superreiche bei dem Thema zu verprellen und die Einnahmen dann einzusetzen für Bildungsausgaben oder um endlich schlecht bezahlte Dienstleistungsberufe kraftvoll und spürbar aufzuwerten?“ Diese Frage müsse die SPD nun beantworten. +++