SPD und Grüne wollen es miteinander tun – FDP hadert

SPD und Grüne haben sich nach ihrem ersten Sondierungsgespräch nach der Bundestagswahl zuversichtlich gezeigt, eine gemeinsame Regierung mit der FDP bilden zu können. „Wir haben viele Dinge im ersten Schritt klären können, die SPD ist jetzt bereit für Dreiergespräche“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend in Berlin. „Es waren sachorientierte, sehr präzise Gespräche“, sagte Grünen-Vorsitzende Robert Habeck. Er habe bei der SPD „eine Bereitschaft gefunden“, noch einmal „neu zu starten“, sagte Habeck – auch mit der FDP. Die SPD hatte unmittelbar vor den Grünen mit der FDP sondiert, nach dem Gespräch wurden allerdings eher gemischte Signale gesendet. Während sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach dem Treffen mit den Liberalen zuversichtlich zeigte, war sein FDP-Amtskollege Volker Wissing verhaltener. Die Liberalen zogen abends noch zur Union weiter für ein erstes offizielles Sondierungsgespräch mit dem eigentlichen Wunschpartner.

Am Ende eines regelrechten Sondierungsmarathons hat die Union am Sonntagabend nochmal kräftig um die FDP geworben – und die gibt sich durchaus zugeneigt. „Wir haben inhaltlich wenig Klippen“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing nach dem Treffen. Das klang schon viel freundlicher als nach dem Gespräch wenige Stunden zuvor mit der SPD. Klar sei aber auch, „das Wahlergebnis schreit nach Veränderung in Deutschland“. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak stapelte bei der Gelegenheit tief: „Wir sind bei den Wahlen Zweiter geworden, deswegen haben wir auch keinen Anspruch auf die Führung einer Bundesregierung – aber wir machen ein Angebot“. Ein „Jamaika“-Bündnis habe „viele Chancen für unser Land“. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte, in den wesentlichen inhaltlichen Punkten lägen Union und FDP „nah beisammen“. Für ein „Jamaika“-Bündnis würden aber auch noch die Grünen gebraucht, und die trafen sich fast zeitgleich mit den Sozialdemokraten. „Es waren sachorientierte, sehr präzise Gespräche“, sagte Grünen-Chef Robert Habeck nach dem Treffen. Er habe bei der SPD „eine Bereitschaft gefunden“, noch einmal „neu zu starten“, und das wohl auch mit der FDP. Wenn es nach den Sozialdemokraten ginge, könnten Koalitionsverhandlungen vermutlich sofort beginnen. „Wir haben viele Dinge im ersten Schritt klären können, die SPD ist jetzt bereit für Dreiergespräche“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend nach dem Gespräch mit den Grünen. Die hatten sich in der letzten Woche schon mehrfach mit der FDP getroffen und können zusammen mit den Liberalen als „Königsmacher“ entscheiden, ob sie mit Union oder SPD eine Regierung bilden. +++