Die Ergebnisse der Kommunalwahlen im Landkreis und in den Städten und Gemeinden sind für die SPD – von einzelnen Ausnahmen abgesehen – nicht gut, aber haben uns auch nicht überrascht. Sie folgen leider dem bundesweiten Trend der SPD, insbesondere im Vergleich der Ergebnisse vor fünf Jahren mit den aktuellen Umfragewerten und den jetzt vorliegenden Ergebnissen. Positiv ist, dass wir entgegen unserer Erwartung im Kreis die zweitstärkste Partei geblieben sind – wenn auch knapp.
Die neue SPD-Kreistagsfraktion wird sich zeitnah konstituieren und – wie bereits vor der Wahl geplant – neu aufstellen. Die deutlich jüngere SPD-Fraktion, mit sechs erfahrenen und vier neuen Abgeordneten wird die Arbeit auf der Basis unseres Wahlprogramms aufnehmen. Das bedeutet natürlich, dass wir weiterhin unsere Politik im Hinblick auf Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, Stärkung der ländlichen Bereiche und ein Verkehrskonzept fortführen werden. Hier fühlen wir uns in der Pflicht gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern.
Was die Arbeit des neuen Kreistages betrifft, so sehen wir – auch vor dem Hintergrund der bisher mit acht Gruppierungen schon schwierigen Situation – noch nicht, wie der Kreistag mit jetzt 12 Fraktionen bzw. Gruppierungen arbeitsfähig bleiben soll. Entscheidend ist dabei die Mehrheitsbildung im Kreistag, hier liegt der Ball auf der Seite der CDU als stärkster Fraktion. Bei der Mehrheitsfrage steht die SPD als Partei und Kreistagsfraktion dabei allen demokratischen Fraktionen und Gruppierungen mit konstruktiven Gesprächen zur Verfügung, aber natürlich immer auf der Basis der Inhalte unseres Programms. Die SPD-Fraktion im Kreistag wird in den kommenden fünf Jahren, die Bürgerinnen und Bürger noch intensiver als bisher über ihre Arbeit im Kreis informieren.
Die SPD im Landkreis Fulda richtet den Blick jetzt auf die Bundestagswahlen. Wir werden gemeinsam für ein gutes Ergebnis im September kämpfen und dafür, dass Birgit Kömpel wieder in den Bundestag einzieht, damit in Berlin auch wieder eine soziale Politik für Fulda gemacht wird. +++ pm
Wir freuen uns, wenn Sie diesen Artikel weiterempfehlen!
Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.
Unbedingt notwendige Cookies
Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir deine Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.
Wenn du diesen Cookie deaktivierst, können wir die Einstellungen nicht speichern. Dies bedeutet, dass du jedes Mal, wenn du diese Website besuchst, die Cookies erneut aktivieren oder deaktivieren musst.
