Berlin. Im Streit um den Umgang mit einem vermeintlichen Bundeswehr-Skandal in der Sanitäter-Kaserne Pfullendorf gerät Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter massiven Druck des Koalitionspartners SPD. „Es ist unglaublich, dass die Ministerin so weiter gemacht hat, als ob nichts wäre, obwohl sie schon seit März wusste, dass die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen einleiten würde“, sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, der „Bild“.
„Die Ministerin hat jegliches Maß im Umgang mit den Vorgängen verloren. Sie überzeichnet die Probleme, um sich anschließend als toughe Problemlöserin auf dem Rücken der Bundeswehr zu inszenieren.“ Verteidigungsausschuss-Vorsitzender Wolfgang Hellmich (SPD) kritisiert, dass „der Ausschuss über neuere Entwicklungen nicht informiert wurde“. Er fordert: „Die Ministerin muss die Widersprüche und Ungereimtheiten zwischen dem Bericht der Staatsanwaltschaft und dem des BMVg erklären.“ SPD-Verteidigungspolitiker Lars Klingbeil warf von der Leyen vor, die Soldaten „als Schutzschild“ zu benutzen, „um von eigenen Fehlern abzulenken“. Auch der Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, kritisierte in der Zeitung: „Die Art und Weise, wie das Ministerium mit einzelnen Soldaten im Zuge dieser aufgeblasenen Skandale umgegangen ist, war extrem bestürzend und hat `Gute Führung` vermissen lassen.
Insbesondere deswegen, weil Vorverurteilungen, Entlassungen und Versetzungen ohne transparente Grundlage erfolgt sind. So geht man nicht mit Menschen um, die im Ernstfall bereit sind, ihr Leben für uns zu geben!“ Eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft Hechingen deutet laut Bericht darauf hin, dass das Bundesverteidigungsministerium wider besseres Wissen Vorwürfe gegen Soldaten aufbauschte, indem im Verteidigungsausschuss des Bundestages „die Sachlage verkürzt dargestellt“ worden sei beziehungsweise belastende Informationen „an mehrere Rundfunk und Presseunternehmen durchgestochen“ worden seien. +++
In einem sind sich Bundeswehr und SPD mittlerweile einig:
Liebe Frau von der Laien – treten Sie endlich zurück!
Es ist nicht die Bundeswehr, die hier massive Fehler gemacht hat sondern die Ministerin, weil sie:
– jede Menge Hinweise auf rechtsradikales Gedankengut in der Truppe jahrelang (Mundlos u.a., siehe Spiegel) ignoriert hat
– Hinweise auf Fehler und Pannen bei der Ausrüstung ebenfalls jahrelang ignoriert hat
– die bundeswehreigene Qualitätssicherung kaputt gespart hat
– sich seit Jahren echten Verbesserungsvorschlägen aus der Truppe verweigert.
Dümmer und ignoranter von oben herab kann man die Bundeswehr kaum steuern.
Es wäre daher ein Ende ohne Schrecken, wenn sie endlich geht.
Nur, was macht man dann mit ihr?
Mit dieser Versagertruppe will die Union den Wahlkampf gewinnen?
De Maziere: multi-überfordert, immer noch Burka, ist für den ganzen BAMF-Schlamassel verantwortlich, Sicherheitsrisiko ersten Ranges (vgl. Franco A.)
Dobrindt: Mautflüsterer, Stauminister, politisch für die Abgasaffäre verantwortlich
Von der Leyen: Selbstdarstellungsministerin, unterwürfig/willfährig ggü. Trump, hat die Bundeswehr dorthin geführt, wo sie heute steht: eine von Terroristen unterwanderte Gurkentruppe mit marodem Material, Hoch-Sicherheitsrisiko (vgl. Franco A.)
Schäuble: falscher Fuffziger, erbarmungswürdiger, untätiger Ankündigungs- und Verhinderungsminister, unmoralischste Instanz als Deutscher Finanzminister, ein Beschützer derer, die schon viel haben, Spalter der EU
Und über allem schwebt die untätige, ausgebrannte, abgewirtschaftete Kanzlerin.
Es sind Wahlkampfzeiten:
https://youtu.be/dOa-fcp74uU
Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!
Diese Dame ist nicht mehr tragbar.
Von der Leyen-Festspiele: Vom Edel-PiffPaffPuff zum Terrorcamp.
Merkel offenbart gravierende Entscheidungsschwäche! Was muß noch alles ans Licht kommen, damit sie endlich Konsequenzen zieht?
Nach offensichtlich richtiger Analyse hatte Frau von der Leyen (vdL) vor 3 Jahren medienwirksam versprochen, die Bundeswehr von einem „verstaubten Club Gestriger“ zu einem „familienfreundlichen attraktiven Arbeitgeber“ umzubauen:
Operation mißlungen, Patient mit falschem Korpsgeist, vdL hyperaktionistisch.
Anlaß nicht für Übernahme von Verantwortung sondern für ein neues Drama: Wie vdL die Bundeswehr von der Tradition befreien will:
Schon hat die Hardthöhe Helmut Schmidt’s Foto in Wehrmachtsuniform in der Bundeswehr-Universität Hamburg abhängen – und wodurch ersetzen? – lassen und im Rahmen einer weiteren Durchsuchung aller Bundeswehrkasernen 41 weitere sogenannte Wehrmachtsdevotionalien aufgefunden. Weitere Terrorismus-Verdächtige bzw. Soldaten mit rechtsradikalem bzw. nazistischem Gedankengut analog Franco A. – das war doch wohl der skandalöse Auslöser der aktuellen Affäre, von der vdL offensichtlich durch ihre aktionistischen Umtriebe ablenken will – wurden bei dieser Aktion offensichtlich nicht entdeckt (dafür auf anderem Wege!).
Statt Militärtradition vdL-Festspiele.
Wann geht dieser unwürdige, die Moral der Bundeswehr weiter untergrabende Spuk endlich zu Ende?
Da befallen mich Wut und Ärger:
https://youtu.be/UL0KazAe054
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!