SPD-Generalsekretär Heil wirft Merkel „Demokratieverachtung“ vor

Angela Merkel (CDU)
Angela Merkel (CDU)

Berlin. Die SPD will die Wahlkampftaktik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem zentralen Thema machen: „Das ist ein Stück weit Demokratieverachtung, die hinter dieser Taktik steckt“, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dem „Spiegel“. Gemeint ist die sogenannte asymmetrische Demobilisierung, eine Strategie, die darauf abzielt, sich zu möglichst wenigen Themen zu äußern, um so zu vermeiden, dass potenzielle Wähler des politischen Gegners zur Urne gehen. „In diesem Sommer wird die asymmetrische Demobilisierung nicht mehr gelingen“, prophezeite Heil.

Die Menschen wollten Orientierung. „Angela Merkel hat ihre Partei zu einer One-Woman-Show gemacht, die CDU ist unter ihr konzept- und ideenlos geworden.“ Das gelte für die großen Fragen Europas ebenso wie für die Rentenpolitik. „Zu keiner der großen Fragen hat Angela Merkel eine Antwort, nicht zur Flüchtlingskrise, nicht zur Bedrohung, die Donald Trump darstellt.“

Im Februar sei sichtbar geworden, dass viele Menschen gern eine vernünftige Alternative zu Merkel hätten, so Heil. Daran wolle man wieder anknüpfen, sagte er mit Blick auf den SPD-Parteitag am Sonntag in Dortmund. +++


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1 Kommentar

  1. Kommentar zu einem entsprechendem Spiegel-Artikel:
    Was die FAZ als „Merkel-Bonbons“ ohne Füllung kritisierte – wenn es denn überhaupt als Kritik gemeint war – , hatte Steinbrück vor 4 Jahren bereits so beschrieben: Merkel stellt schön verpackte Päckchen ohne Inhalt in’s Schaufenster.
    Anstatt den wichtigen Fagen nach den Programmen, den Zukunfstkonzepten, den Problemlösungen nachzugehen, hat sich auch der Spiegel ablenken lassen von Schmutz-Dossiers der beiden Unions-Schmutz-Dossier-Finken Reul und Grässle.
    Anstatt die Instrumentalisierung des Europa-Parlaments für den Unions-Wahlkampf zu hinterfragen, hat sich der Spiegel auf die Seite der Instrumentalisierer geschlagen. Und was ist dabei herausgekommen?
    Statt das Unions-Mantra nach einem fairen Wahlkampf als Chimere zu entlarven, hat sich der Spiegel diese unfairen Charakterisierungen und Verleumdungen zu eigen gemacht.
    Wie mag da der Spiegel aus dieser Heißluftecke wohl wieder herauskommen?
    Indem er endlich wieder kritischen Journalismus macht, womit er groß geworden ist, und u.a. die untauglichen Versuche einstellt, selbst Politik zu machen.

    Die CDU-Plakataktion gäbe hierzu gute Stichwörter (vgl. die entsprechenden Leserkommentare im Handelsblatt vom 22.6.2017!):
    Inhaltslos, ziellos, gerechtigkeitslos, gedankenlos, lustlos, leblos, … und bald: Kopflos!
    Es sind Wahlkampfzeiten:
    https://youtu.be/dOa-fcp74uU

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