Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Kritik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen eine unzureichende Finanzausstattung ihres Ressorts zurückgewiesen. „Die Ausgaben für die technische Ausrüstung der Bundeswehr steigen“, sagte Nahles der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, habe zu Recht auf viele unbesetzte Stellen in der Truppe und Defizite in deren Ausrüstung hingewiesen. Darauf habe Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angemessen reagiert. „Bestmögliche Ausrüstung heißt aber nicht höchstmögliche Aufrüstung“, sagte Nahles. Für die Sozialdemokraten bleibe es dabei, dass sie „bei einer Aufrüstungsspirale nicht mitmachen werden“. Die SPD-Bundesvorsitzende verteidigte Scholz` Haushaltsplanung insgesamt als „genau richtig“. Es sei ein Gebot der Vernunft und der Verfassung, in wirtschaftlich guten Zeiten keine zusätzlichen Schulden aufzunehmen, sagte Nahles, die auch die SPD-Bundestagsfraktion führt. Wenn man einem Abschwung entgegensteuern müsse, sei das etwas anderes. Die Darstellung, wonach die Investitionen ab 2021 sinken, wies sie zurück. „Da muss man schon genau hinsehen. Zum Gesamtblick gehört, dass wir den Ländern mehr Spielräume zur Verfügung stellen, damit diese investieren können“, sagte Nahles. „Wir stärken mit 46 Milliarden Euro die Investitionen in Bildung, innere Sicherheit und soziale Gerechtigkeit“, hob sie hervor. Im Übrigen würden bestimmte Maßnahmen erst als Investitionen ausgewiesen, wenn sie konkretisiert seien. +++
Viele sind immer wieder erstaunt, weshalb Österreich in vielen Aspekten so viel besser da steht als Deutschland, und das nicht nur bei den Rentnern.
Dazu kann man feststellen:
Die aktuellen Verteidigungsausgaben von Österreich liegen um rd. 0,5% unter denen von Deutschland! Auf dem Niveau von Österreich hätte Deutschland Jahr für Jahr rd. 16 Mrd EUR übrig. Macht über 5 Jahre gerechnet 80 Mrd EUR. Was man damit alles verbessern könnte!?
Stattdessen möchte Frau vdLeyen 12 Mrd EUR pro Jahr mehr! Macht über 5 Jahre 60 Mrd EUR!
Ggü. Österreich würden uns dann 140 Mrd EUR fehlen!
Wollen wir da wirklich? Ich nicht!
Besser Tastatur-Revoluzzer als Maulheld:
https://youtu.be/sBom50KrkBk
Von der Leyen sollte besser mit Ihrem Rücktritt drohen! Ihr weitere Milliarden Euro in die Hände zu geben, wäre in Anbetracht ihrer bisherigen „Leistungen“ als Verteidigungsministerin pure Verschwendung! Und das skandalöse Beschaffungs(miß)management der Truppe ist nicht das einzige Groß-Problem!
Es wäre aber auch gefährlich, gebärdet sich vdLeyen doch als willfährige Trump-Anbeterin, kriegslüstern erscheinende Oberbefehlshaberin („Wir wurden bzgl. der – fragwürdigen – kürzlichen Bombardierung Syriens nicht gefragt“) und bzgl. Bundeswehr-Einsatzszenarien (vom Einsatz im Innern bis in alle Welt) als nicht zu bremsen.
Wenn schon die führungsschwache Merkel vdLeyen nicht in den Griff bekommt, dann doch hoffentlich Scholz und seine SPD!
Nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Kein funktionsfähiger Verteidigungsminister = keine funktionsfähigen Kampfjets! Irgendwie logisch! Das ist auch nicht mit Geld zu beheben! Auch nicht mit ganz viel Geld!
Bundeswehr: bedingt einsatzbereit!
Danke, Frau von der Leyen und Vorgänger De Maizière und von Guttenberg! Danke, Frau Merkel! Danke, Union! Ihr tut ja so viel für unsere Sicherheit!
http://youtu.be/sBom50KrkBk