Spahn sieht Diskussionsprozess über CDU-Profil erst am Anfang

Berlin. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordert seine Partei auf, weiter intensiv über Inhalte zu diskutieren. „Was wir auf dem Bundesparteitag in dieser Woche erlebt haben, war nicht das Ende eines Diskussionsprozesses über das künftige Profil der CDU, sondern der Anfang“, sagte Spahn dem „Handelsblatt“. Das gleiche gelte für die personelle Erneuerung. Die CDU wolle Deutschland auch in zehn Jahren noch regieren.

„Das ist unser Anspruch. Annegret Kramp-Karrenbauer ist deshalb die richtige Generalsekretärin zur richtigen Zeit“, sagte Spahn. Der designierte Bundesgesundheitsminister kündigte an, sich weiter intensiv in politische Debatten einzumischen. „Ich werde meine Meinung weiter sagen.“ Die CDU sei ein Team, und Angela Merkel sei die Anführerin dieser Mannschaft. „Aber richtig ist, dass wir stärker um die inhaltliche Ausrichtung der Partei ringen müssen, auch wenn es manchmal hart und ungemütlich wird“, sagte der CDU-Politiker. Die Bürger erwarteten, dass die CDU diesen Diskurs führe. Zur Debatte über die Essener Tafel wollte er sich nicht direkt äußern.

„Die Ehrenamtlichen vor Ort kennen die konkreten Probleme besser als wir in Berlin, da will ich aus der Ferne keine Ratschläge erteilen. Wir sollten nicht immer nur vom Subsidiaritätsprinzip reden, sondern auch danach handeln“, sagte Spahn. Die Debatte zeige aber, welch großen Konflikte im Alltag mit der Migration nach Deutschland verbunden seien. In den Schulen, auf dem Wohnungsmarkt oder bei der Sicherheit in den Stadtteilen. „Wir sollten deshalb sehr genau hinschauen, was da passiert.“ +++