Sozialminister Grüttner: Weitere Notunterkunft im Landkreis Fulda

Wiesbaden/Fulda. Das Land Hessen hat den Landkreis Fulda beauftragt, eine Notunterbringungsmöglichkeit für provisorische Bedarfsspitzen für bis zu 1.000 Personen zu ertüchtigen, da Hessen auch in den nächsten Tagen mit weiteren Zuweisungen von asylsuchenden Personen zu rechnen hat. Zur Durchführung stehen dem Kreis die unterstellten Katastrophenschutzeinheiten zur Verfügung. Die Katastrophenschutzhelfer sorgen für die Einrichtung der Unterkünfte und übernehmen zunächst die Verpflegung, Betreuung und medizinische Versorgung der Flüchtlinge. Die Kosten für die Einrichtung der Notunterkünfte werden vom Land Hessen übernommen. Zudem wird eine schnellstmögliche gewerbliche Übernahme von Aufgaben wie der Verpflegung, Betreuung und des Sanitätsdienstes angestrebt, um die zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vor Ort zu entlasten.

Bei der neu zu schaffenden Einrichtung im Landkreis Fulda handelt es sich um eine vorübergehende Unterbringungsmöglichkeit, die dazu dient, die weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, die derzeit in die Länder geschickt werden, in geordnete Bahnen zu lenken. Die Notunterkünfte sind zur Deckung von Bedarfsspitzen ausgelegt bis in den Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen (HEAE) zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden. Diese Unterkünfte sind keine eigenständigen Außenstellen der HEAEs, sondern lediglich vorübergehende Unterbringungsmöglichkeiten. Die Flüchtlinge werden in diesen kurzfristig geschaffenen und vorübergehenden Unterbringungsmöglichkeiten nach gleichen Standards versorgt und betreut, wie dies in einer regulären Einrichtung der Fall ist. Das Regierungspräsidium Gießen ist aktuell dabei, mobile Teams aufzustellen, die bei den Notunterkünften vor Ort die Registrierung sowie die medizinische Versorgung übernehmen.

Wie der Landkreis mitteilte, soll diese Kapazität bis Donnerstag, 5. November 2015, 16 Uhr zur Verfügung stehen. Ab diesem Zeitpunkt ist mit Belegungen zu rechnen. Es handelt sich hierbei ausdrücklich nicht um Flüchtlinge, die dem Landkreis Fulda regulär zugewiesen werden, und auch nicht um die Erstaufnahme von Flüchtlingen in der Verantwortung des Landes Hessen. Die Notunterkunft dient vielmehr der Vermeidung von Obdachlosigkeit. „Der Landkreis Fulda hat sich auf diese Situation rechtzeitig eingestellt und vorbereitet. Leerstehende beziehungsweise bereits für die Flüchtlingsunterbringung genutzte Immobilien wurden angemietet“, erklärt Landrat Bernd Woide. Für die Unterbringung stehen der ehemalige REWE-Markt in Großenlüder, ein leerstehendes Gebäude des Bundes in der Daimler-Benz-Straße in Fulda sowie die bereits für die Flüchtlingsunterbringung genutzte Jugendbildungsstätte auf der Wasserkuppe zur Verfügung.

„Damit ist sichergestellt, dass keine Turnhallen oder Bürgerhäuser für die Flüchtlingsunterbringung aus ihrer Nutzung genommen werden müssen“, unterstreicht Woide. Der Landkreis Fulda organisiert für die Notunterkünfte im Auftrag des Landes Hessen den Sicherheitsdienst, die medizinische und soziale Betreuung sowie die Verpflegung der Flüchtlinge. Der Landkreis Fulda beabsichtigt nicht, die bisher in der Verantwortung des Landes Hessen betriebene Zeltstadt vor dem Polizeipräsidium Osthessen für die Notunterbringung zu belegen. „Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Großenlüder werden wir im Rahmen einer Infoveranstaltung, zu der wir in Kürze einladen, umfassend informieren“, erklärt Landrat Bernd Woide abschließend.

„Hessen steht wie alle anderen Bundesländer auch weiterhin vor der Herausforderung, zahlreiche Unterkünfte schaffen zu müssen, um die Flüchtlinge unterbringen zu können. Diese können zunächst nicht in bereits vorhandenen Einrichtungen in Hessen untergebracht werden. „Von Januar bis September 2015 haben wir in Hessen 42.474 Zugänge zu verzeichnen. Die Erstaufnahmeeinrichtungen und ihre Außenstellen sowie die Notunterkünfte sind derzeit mit rund 24.000 Menschen belegt. Die Herausforderung bleibt riesig und wir suchen weiterhin intensiv nach festen Unterkünften“, erläuterte Sozialminister Stefan Grüttner. +++ fuldainfo