Söder wirft von der Leyen Untätigkeit in Corona-Krise vor

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wirft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) schwere Versäumnisse in der Corona-Krise vor. „Eigentlich wäre diese Krise jetzt die Stunde Europas und die Stunde der EU-Kommission. Aber es ist merkwürdig still in Brüssel“, sagte Söder dem „Spiegel“. Man erlebe gerade „eine Entsolidarisierung in Europa“, die den Geist der europäischen Idee „massiv“ gefährde.

Man dürfe „nicht nur nationalstaatlich“ denken, sondern müsse „zum Beispiel die Hilfstransporte nach Italien und Spanien europäisch organisieren. Das gehört ganz oben auf die europäische Agenda, und da wäre die Kommission gefragt“, so der CSU-Politiker weiter. Wichtig wäre besonders, „dafür zu sorgen, dass die Grenzverkehre möglich bleiben“. Man müsse derzeit „alles bilateral lösen. Ohne die Bundeskanzlerin hätten wir echte Probleme“, so der bayerische Ministerpräsident.

Er warnte zudem vor einem Kollaps des Euro. „Ich mache mir größte Sorgen, wie es wirtschaftlich in Deutschland und ganz Europa weitergeht – und wie stabil unsere gemeinsame Währung bleibt“, sagte Söder dem Magazin. Es sei „natürlich“ sinnvoll, „die Schuldenregeln jetzt neu zu interpretieren. Aber Europa darf am Ende kein Übernahmekandidat werden“, so der CSU-Politiker. +++