Söder kritisiert frühen SPD-Entscheid in K-Frage

CSU-Chef Markus Söder, längst als heißer Kanzlerkandidat für die Union gehandelt, hat den frühen Entscheid der SPD-Spitze in der K-Frage kritisiert. „Ist jetzt der richtige Zeitpunkt für den Start in den Wahlkampf?“, schrieb Söder am Montag auf Twitter. Die Regierung müsse erst einmal „gemeinsam die Corona-Herausforderung bewältigen“. Söder weiter: „Über ein Jahr Dauerwahlkampf würde die Zusammenarbeit in der Groko deutlich erschweren.“ SPD-Chefin Saskia Esken konterte unmittelbar, ebenfalls auf Twitter: „Total nett, dass Sie sich so für die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz interessieren.“ Die SPD habe mit dieser Entscheidung nun den Kopf frei „für die wichtigen Dinge“. Neben den Herausforderungen durch Corona nannte die SPD-Chefin „Respekt für jeden Einzelnen und ein besseres Leben für die Vielen“. Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ist nach derzeitigem Stand frühestens am 29. August nächsten Jahres, spätestens am 24. Oktober. Als wahrscheinliche Wahltermine gelten der 19. oder 26. September 2021.

Scholz hat keine Sorge vor zu früher Kanzlerkandidatur

Der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat keine Sorge, dass seine Nominierung über ein Jahr vor der Bundestagswahl zu früh ist. Angst vor dem Effekt „früh ernannt, früh verbrannt“ habe er nicht, sagte Scholz am Montag den ARD-Tagesthemen. „Wir haben genau geschaut, was bei den letzten Wahlen, bei denen wir nicht das Ziel erreicht hatten, was wir erreichen wollten, falsch gelaufen ist“, sagte Scholz. Eine Lehre sei gewesen: „Zu spät benannt ist auch ein Problem. Und deshalb war unsere Entscheidung sehr früh in diesem Jahr“. Man habe diese Entscheidung vor allen anderen treffen wollen. „Und das haben wir jetzt gemacht“. Scholz betonte, die SPD wolle „in diesem Wahlkampf überraschen, auch dadurch, dass sie einig und geschlossen handelt“. Dies sei ihr gelungen. „Wir haben es jetzt in einem Jahr geschafft uns zusammen zu raufen und dafür zu sorgen, dass wir miteinander für die Zukunft dieses Landes streiten.“ Dies sei nunmehr die „Grundlage d afür, dass wir jetzt sagen, wir möchten von den Wählerinnen und Wählern ein Mandat dafür, unser Land in die Zukunft zu führen.“ Was die SPD von vielen anderen unterscheide sei: „Wir sind eine Partei, die sich nicht für diejenigen einsetzt, die sich für was besseres halten.“

Hofreiter sieht Grüne bei K-Frage nicht in Zugzwang

Nach der Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat sieht Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter seine eigene Partei nicht in Zugzwang, schnell über einen eigenen Kanzlerkandidaten zu entscheiden. „Ich sehe im Moment keine Notwendigkeiten, Personaldebatten zu führen“, sagte Hofreiter dem „Handelsblatt“. Er halte es für verfrüht, mehr als ein Jahr vor der Wahl den Wahlkampf einzuläuten. „Wir sind mitten in einer Pandemie, die Wirtschaft leidet und die Menschen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz.“ Die Grünen würden ihre Entscheidung abgewogen zum richtigen Zeitpunkt treffen. „Vor Corona haben wir nicht über Kanzlerfragen spekuliert, das tun wir auch jetzt nicht.“ Hofreiter warf Scholz vor, bislang wenig zur Aufklärung des Wirecard-Skandals beigetragen zu haben. Im Finanzausschuss sei er in seiner „üblichen schmallippigen Art“ aufgetreten, sagte der Grünen-Politiker. „Alles, was wir bisher erfahren haben, hat einen Untersuchungsausschuss deutlich wahrscheinlicher gemacht.“ +++