Schulz soll Außenminister werden

Er will SPD-Vorsitz an Nahles abgeben

Martin Schulz (SPD)
Martin Schulz (SPD)

Berlin. Martin Schulz will laut eines Berichts auf der Internetseite der „Süddeutschen Zeitung“ vom Mittwoch den SPD-Parteivorsitz abgeben. Wie die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise berichtet, soll Fraktionschefin Andrea Nahles zusätzlich den Parteivorsitz übernehmen. Schulz soll dafür Außenminister werden, falls die SPD-Mitglieder am Ende einer großen Koalition zustimmen. Nach Angaben aus Parteikreisen ist dies zwischen Schulz und Nahles so verabredet, allerdings müssen die Parteigremien an diesem Mittwoch erst noch zusammenkommen. Eine offizielle Bestätigung für den Personalwechsel war bei der SPD daher zunächst nicht zu bekommen. Nahles hatte nach der verlorenen Bundestagswahl die Führung der SPD-Bundestagsfraktion übernommen. Sie gilt seit Längerem als Frau für die Zukunft und hatte zuletzt bei mehreren Auftritten überzeugt, als sie für die große Koalition eingetreten war.

Olaf Scholz als Finanzminister im Gespräch

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ist laut Medienberichten als Bundesfinanzminister im Gespräch. Das berichtete unter anderem das „Hamburger Abendblatt“ am Mittwoch. Im Senat werde SPD-Fraktionschef Andreas Dressel als Nachfolger gehandelt, hieß es. Scholz verließ am Mittwochmorgen nach 10 Uhr und damit am Ende einer über 24 Stunden andauernden „Schlussrunde“ die CDU-Zentrale und gab dazu keinen Kommentar ab. „Ich gehe jetzt schlafen“, sagte Scholz. Die SPD bekommt laut Medienberichten auch das Außenministerium, das Justizministerium und die Ressorts Familie, Umwelt sowie Arbeit und Soziales. Eigentlich will die SPD erst nach dem Mitgliederentscheid die Personalfragen klären. Die CSU-Minister sollen voraussichtlich Horst Seehofer (Innen), Andreas Scheuer (Verkehr) und Dorothee Bär (Entwicklung) werden, berichtete das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Für die CDU verbleiben demnach neben dem Kanzleramt die Ministerien für Verteidigung, Gesundheit, Wirtschaft, Landwirtschaft und Wissenschaft.

Klöckner, Widmann-Mauz und Gröhe im neuen Kabinett

Bei der CDU ist offenbar eine weitere Entscheidung bei der Besetzung der Ministerien gefallen: Nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ aus CDU-Kreisen wechselt Parteivize Julia Klöckner aus Rheinland-Pfalz nach Berlin und wird Landwirtschaftsministerin. Neue Gesundheitsministerin soll die bisherige Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz aus Baden-Württemberg werden. Sie folgt auf Hermann Gröhe, der das Bildungsressort übernimmt. Zuvor hatte der bisherige Bundesinnenminister Thomas de Maizière seinen Abschied vom Bundeskabinett bestätigt. +++

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