Schulz: „Jamaika“-Bündnis kommt auf jeden Fall

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist fest davon überzeugt, dass es zu einer „Jamaika-Koalition“ aus Union, FDP und Grünen kommt. Er könne Christian Lindner von der FDP und Katrin Göring-Eckardt von den Grünen beruhigen: „Sie kriegen alles durch“, sagte Schulz am Sonntagabend in der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF. Er wisse, wie Koalitionsverhandlungen ablaufen, und Frau Merkel werde FDP und Grünen sehr entgegen kommen. „Frau Merkel wird, um das Kanzleramt zu behalten, jede Konzession machen“, so Schulz. Zu dieser „Regierung des Widerspruchs“ werde die SPD in Opposition gehen. Katrin Göring-Eckardt zeigte sich nicht so zuversichtlich. „Jamaika“ sei unter den Grünen „nicht auf jeden Fall“ durchsetzbar.

Auch die Kanzlerin zeigte sich noch nicht überzeugt, dass die SPD sicher nicht für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung stehe. „Das kann man ja morgen auch noch mal klären“, sagte Merkel in der Sendung. Nach den Hochrechnungen vom Abend kommt die Union auf knapp 33 Prozent, die SPD fährt mit knapp unter 21 Prozent das schlechteste Ergebnis nach dem Zweiten Weltkrieg ein. Die Linken und die Grünen kommen laut Hochrechnungen jeweils auf rund neun Prozent, die FDP auf knapp über zehn Prozent. Die AfD wird mit über 13 Prozent klar die drittstärkste Kraft. In Ostdeutschland erreicht sie laut Hochrechnungen sogar über 20 Prozent und ist zweitstärkste Partei.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident: „Jamaika kann funktionieren“

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist davon überzeugt, dass eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen auch im Bund funktionieren kann: „Wichtig wird sein, dass alle beteiligten Parteien, zumindest einige der ihnen wichtigen Themen in so einer Koalition durchbringen können. Nur immer den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen, wird dagegen nicht zum Erfolg führen“, sagte der Regierungschef der einzigen Jamaika-Koalition auf Landesebene der „Welt“. Es sei sicher „noch einmal eine größere Herausforderung als die, vor der wir in Schleswig-Holstein gestanden haben. Dennoch: Jamaika kann funktionieren“, fügte der CDU-Politiker hinzu. Gleichwohl plädierte Günther dafür, dass die Union auch Gespräche mit der SPD über eine Regierungsbildung führt. Er hoffe, „dass die SPD sich noch einmal aus ihrer Verweigerungshaltung löst“. Das schlechte Abschneiden seiner eigenen Partei bei der Bundestagswahl kommentierte er mit den Worten: „Es ist uns im Wahlkampf nicht hinreichend gelungen, über Zukunftsthemen zu sprechen.“ Spätestens mit dem TV-Duell sei die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 wieder in den Mittelpunkt der Debatte gerückt. „Es ging dann ja auch gar nicht mehr um die Frage CDU oder SPD. Das war entschieden. Und hat am Ende den kleineren Parteien genutzt“, so Günther. +++